Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen

English Woman's Journal - Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen

UMWELT 03.05.2022

Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg auf die Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg und den Klimawandel verwiesen. Das zweitägige Treffen solle "gerade auch in diesen schwierigen Zeiten" dazu beitragen, "dass die Regierung ihren Kurs zur Modernisierung Deutschlands weiter fortsetzen kann", sagte Scholz am Dienstag. Es müsse sichergestellt werden, dass Deutschland "trotz all der Herausforderungen" auch in zehn, 20 oder 30 Jahren "noch gute Arbeitsplätze" habe.

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Als Gäste werden am Dienstag die Ministerpräsidentinnen von Schweden und Finnland, Magdalena Andersson und Sanna Marin, erwartet. Die beiden Länder diskutieren als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine einen Beitritt zur Nato.

Scholz betonte, beide Länder seien enge Verbündete und Partner in der EU. "Deshalb ist es ganz, ganz wichtig, dass wir hier miteinander uns gerade über die Sicherheitsfragen unterhalten, die für Europa und für diese Länder, aber auch für uns wichtig sind." Scholz will mit den beiden Regierungschefinnen am Mittag vor die Presse treten.

Zur Debatte über das künftige Wirtschaftsmodell Deutschlands wurden zu der Kabinettssitzung auch Experten geladen. Teilnehmen an der Kabinettsklausur werden die Direktoren des Instituts der Deutschen Wirtschaft sowie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Michael Hüther und Sebastian Dullien. Zum Abschluss der Klausur am Mittwoch soll es eine Pressekonferenz mit Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geben.

P.Smid--EWJ

Buckelwal vor Poel liegt erneut teilweise auf - Backhaus: "Er ruht sich aus"

Der vor der Ostseeinsel Poel liegende Buckelwal liegt kurze Zeit nach seinem Freischwimmversuch vom Montag wieder teilweise auf einer Sandbank auf. Es handle sich aber nicht um eine neue Strandung, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landesumweltminister Till Backhaus (SPD) am Ort des Geschehens. "Er ruht sich aus." Die aktuell für die Walrettung verantwortliche Privatinitiative und die Behörden berieten nun über das weitere Vorgehen.

Klima-Allianz: Energiewende in aktueller Krise entschlossen vorantreiben

Im Vorfeld des Petersberger Klimadialogs in Berlin hat die Klima-Allianz Deutschland dazu aufgerufen, die Energiewende national und international entschlossener voranzutreiben. "Da die Klimakrise und die geopolitische Abhängigkeit von Öl und Gas zu einem Sicherheitsrisiko für Wirtschaft und Gesellschaft geworden sind, schützt eine beschleunigte Energiewende Deutschland nicht nur vor steigenden Kosten, sondern stärkt auch die nationale Widerstandsfähigkeit", erklärte die Organisation am Montag.

Fachleute im Bundesumweltministerium: Mini-Atomkraftwerke sind unwirtschaftlich

Fachleute im Bundesumweltministerium (BMUKN) halten sogenannte Mini-Atomkraftwerke für unwirtschaftlich. In einem internen Papier widersprechen sie laut einem Bericht des Senders SWR vom Montag gegensätzlichen Einschätzungen unter anderem von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ein Ministeriumssprecher bestätigte dem SWR demnach die Existenz dieser fachlichen Bewertung.

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Der seit rund drei Wochen in einer flachen Bucht vor der Ostseeinsel Poel festliegende Buckelwal hat sich am Montagmorgen freigeschwommen. Auf Livestreams war zu sehen, wie Schlauchboote mit Helfern das Tier begleiteten. Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) sprach von einem "Glücksmoment".