Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen

English Woman's Journal - Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen

UMWELT 24.05.2024

Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Die Konservativen im Europaparlament haben hunderte Mal gemeinsam mit den Rechtsaußen-Fraktionen ID und EKR gegen den Green Deal gestimmt. Das geht aus einer Analyse der Grünen-Fraktion im EU-Parlament von 2237 namentlichen Plenar-Abstimmungen dieser Legislaturperiode hervor, aus welcher der "Spiegel" am Freitag zitiert. In 340 Fällen - also etwa 15 Prozent der Abstimmungen - bildete demnach die konservative EVP-Fraktion, der etwa auch die CDU angehört, Mehrheiten mit rechten Fraktionen gegen das klimapolitische Großprojekt der Europäischen Union.

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Somit stimmten CDU und CSU auch immer wieder mit der AfD, die bis zu deren Ausschluss in dieser Woche Teil der ID-Fraktion war. Bei den gemeinsamen Abstimmungen ging es etwa um einen niedrigeren CO2-Preis für die Autoindustrie oder Subventionen für fossile Energien mit Geldern, die eigentlich für den Klimaschutz geplant waren.

"Die CDU/CSU muss sich fragen, ob sie die Steigbügelhalter des Rechtsrucks in Europa sein will. Im Europaparlament hat die CDU/CSU die Brandmauer längst über Bord geworfen", sagte der Grünen-Abgeordnete Michael Bloss dem "Spiegel".

R.Mcintosh--EWJ

Deutsche Süßwarenindustrie stellt dieses Jahr weniger Schoko-Weihnachtsmänner her

Die deutsche Süßwarenindustrie hat in diesem Jahr nach eigenen Angaben weniger Schokoladen-Nikoläuse und -Weihnachtsmänner hergestellt als im Vorjahr. Als Gründe führte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Dienstag "Kostenbelastungen bei wichtigen Rohstoffen wie Kakao und Nüssen, aber auch bei Personal, Energie sowie Bürokratie" an. Hinzu komme die Konsumzurückhaltung von Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Verbrenner-Aus: Lockerungen in Aussicht

In Brüssel wird das Aus vom Verbrenner-Aus erwartet: Die Kommission will am Nachmittag ihre Vorschläge für Änderungen an den Regeln für den CO2-Ausstoß von Neuwagen ab 2035 vorlegen. Strittig bis zuletzt war, ob auch Autos mit herkömmlichem Verbrennermotor nach diesem Datum noch neu zugelassen werden dürfen - Ausnahmen für Hybrid-Fahrzeuge, Bio-Benzin oder Bauteile aus Europa könnten das möglich machen.

Elf Kilo mehr als im Vorjahr: Pro-Kopf-Menge an Haushaltsabfall 2024 gestiegen

Die Menge an Haushaltsabfällen in Deutschland ist im vergangenen Jahr erstmals seit der Corona-Krise wieder gestiegen. 2024 wuchs das Aufkommen um rund eine Million auf 37,7 Millionen Tonnen an (plus 2,8 Prozent), wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Pro Kopf wurden demnach rund 452 Kilogramm Haushaltsabfälle eingesammelt - elf Kilo mehr als im Vorjahr.

20-Jähriger stiehlt in Erfurt zwei Schafe und hält sie in Wohnhaus

In Erfurt hat ein junger Mann zwei Schafe gestohlen und in ein Haus mitgenommen. Die Polizei wurde in Thüringens Landeshauptstadt nach Angaben vom Sonntag zuerst deswegen alarmiert, weil sich der 20-Jährige unberechtigt in einem Haus aufhalten sollte. In einer Box in einem Zimmer fanden die Beamten dann zwei Kamerunschafe, die zuvor von einer Koppel verschwunden waren.