Abstimmung unter EU-Ländern abgesagt: Renaturierungsgesetz erneut auf der Kippe

English Woman's Journal - Abstimmung unter EU-Ländern abgesagt: Renaturierungsgesetz erneut auf der Kippe

UMWELT 22.03.2024

Abstimmung unter EU-Ländern abgesagt: Renaturierungsgesetz erneut auf der Kippe / Foto: Damien MEYER - AFP/Archiv

Kurz vor Ende der Legislaturperiode steht ein umstrittenes EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur erneut auf der Kippe. Eine für Freitag geplante Abstimmung unter den EU-Ländern wurde in letzter Minute abgesagt, wie die belgische Ratspräsidentschaft mitteilte. Zuvor war unklar, ob die nötige Mehrheit für den eigentlich ausverhandelten Text zustande kommen würde.

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Mit dem Gesetz will die EU die Umweltzerstörung in den Mitgliedstaaten zurückdrehen. Es verpflichtet die EU-Länder, bis 2030 mindestens je 20 Prozent der Flächen und Meeresgebiete wiederherzustellen und bis 2050 alle bedrohten Ökosysteme. Darauf hatten sich die Unterhändler der Mitgliedstaaten im November mit den Abgeordneten des Europaparlaments geeinigt.

Das Parlament hatte den Kompromiss Ende Februar trotz massiven Widerstands aus den Reihen der Konservativen abgesegnet, auch die finale Zustimmung der EU-Länder galt eigentlich als Formalie. Die Verhältnisse im Rat der Mitgliedstaaten sind jedoch knapp: Italien, die Niederlande und Schweden sind nach Diplomatenangaben gegen das Gesetz, Belgien, Polen, Finnland und Österreich enthielten sich.

Nach Diplomatenangaben signalisierte am Freitag auch Ungarn, gegen das Gesetz stimmen zu wollen - für die nötige qualifizierte Mehrheit von mindestens 14 Mitgliedstaaten und mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung fehlte damit ein EU-Land. Die belgische Ratspräsidentschaft kündigte an, "zu gegebener Zeit" eine erneute Abstimmung anzusetzen.

D.W.Robertson--EWJ

200 Küstenorte schließen Bündnis zur Bewältigung klimabedingter Gefahren

Kurz vor der UN-Ozeankonferenz im südfranzösischen Nizza haben rund 200 Küstenorte unter Führung der Vereinten Nationen ein Bündnis geschlossen, um gemeinsam besser mit den Gefahren des fortschreitenden Klimawandels fertig zu werden. Durch die Erderwärmung steigt der Meeresspiegel. Wie das neue Bündnis am Samstag erklärte, werden daher bis 2050 voraussichtlich mehr als eine Milliarde Menschen in Gebieten leben, die weniger als zehn Meter über dem Meeresspiegel liegen und dadurch besonders anfällig für Überflutungen und Stürme sind.

Brasilien: Brände treiben Zerstörung des Amazonas-Regenwalds voran

Die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes ist nach jüngsten Daten wieder angestiegen. Die Entwaldungsrate sei dort zwischen August 2024 und Mai 2025 um 9,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen, teilte das Nationale Institut für Weltraumforschung (Inpe) am Freitag mit. Mitverantwortlich dafür sei die Zunahme von Bränden im vergangenen Jahr.

Wegen Legionellen: Wasser-Shows bei Expo in Osaka ausgesetzt

Wegen zu hoher Bakterien-Werte im Wasser sind die täglichen Wasser-Shows bei der Weltausstellung in Japan vorerst ausgesetzt worden. Zudem dürfe ein flacher Pool nicht mehr von Kindern zum Spielen genutzt werden, teilten die Veranstalter in Osaka mit. In dem Wasser seien zu hohe Legionellen-Werte gemessen worden.

Autoindustrie fordert erneut Abkehr vom Verbrenner-Aus

Die deutsche Autoindustrie hat erneut eine Abkehr vom Verbrenner-Aus in der Europäischen Union gefordert. Die Autobauer verlangen unter anderem, nach dem Stichtag 2035 weiter neue Plug-in-Hybride zuzulassen, wie aus einem Zehn-Punkte-Plan des Verbands der Automobilindustrie (VDA) vom Freitag hervorgeht. Das EU-Ziel für ein Ende der Neuzulassungen für Verbrenner-Pkw sei "so nicht zu erfüllen", heißt es darin.