Bundestag stimmt über E-Patientenakte ab und debattiert über Klimakonferenz

English Woman's Journal - Bundestag stimmt über E-Patientenakte ab und debattiert über Klimakonferenz

UMWELT 14.12.2023

Bundestag stimmt über E-Patientenakte ab und debattiert über Klimakonferenz / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Der Bundestag will am Donnerstag zwei Gesetze zur Digitalisierung im Gesundheitswesen verabschieden (Sitzung ab 09.00 Uhr). Die Vorlagen aus dem Haus von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zielen darauf ab, die Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) flächendeckend auszuweiten sowie Gesundheitsdaten von Patientinnen und Patienten besser für die Forschung nutzbar zu machen. Bislang wird die elektronische Patientenakte nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Betroffenen genutzt. Künftig soll die Nutzung zum Normalfall werden - wobei die Patientinnen und Patienten dem widersprechen dürfen.

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Auf Antrag der CDU/CSU sollen die Abgeordneten ab 10.20 Uhr über die Halbzeitbilanz der Wahlperiode debattieren. Ein Beschluss ist hier nicht geplant. Ebenfalls auf Antrag der Union soll sich der Bundestag am Nachmittag in einer aktuellen Stunde mit den Ergebnissen der Weltklimakonferenz befassen (14.40 Uhr). Weiteres Thema ist der Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus.

F.Stewart--EWJ

Reh verirrt sich in Gartenpool: Erschöpftes Tier aus Wasser gerettet

In Rheinland-Pfalz hat sich ein Reh in einen Gartenpool verirrt. Ein Anwohner berichtete am Sonntagmorgen Polizeibeamten von dem Reh in einem privaten Pool in Pleisweiler-Oberhofen, wie die Polizeidirektion Landau mitteilte. Aus eigener Kraft schaffte es das Tier nicht aus dem wassergefüllten Becken.

Alligatorähnliches Reptil in Vechta gesichtet: Stadt sperrt Wasserbecken

Im niedersächsischen Vechta ist ein alligatorähnliches Reptil gesichtet worden. Ein Passant filmte das unbekannte Reptil an einem Regenrückhaltebecken, wie die Stadtverwaltung am Wochenende berichtete. Das Video werde "aktuell als echt eingestuft". Die Stadt sperrte das Gebiet rund um das Becken ab. Zudem wurde dort eine Lebendfalle aufgestellt.

Ozean-Konferenz endet mit "Aktionsplan für Meeresschutz"

Mit der Verabschiedung eines Aktionsplans für einen verstärkten Schutz der Weltmeere ist am Freitag die UN-Ozeankonferenz in Nizza zu Ende gegangen. Die von ärmeren Inselstaaten geforderten massiven Finanzzusagen blieben jedoch aus. "Diese Konferenz hat den Meeresschutz deutlich vorangebracht, trotz geopolitisch schwieriger Lage", sagte Umweltminister Carsten Schneider (SPD). Deutschland habe die Konferenz genutzt, um mit Partnerländern die künftige Ausweisung von Schutzgebieten auf hoher See vorzubereiten.

23-Jährige züchtete illegal Zwergspitze in Baden-Württemberg: 140.000 Euro Strafe

Weil sie ohne Genehmigung im Haus ihrer Mutter über mehrere Jahre zahlreiche Zwergspitze züchtete und mit den Hunden handelte, soll eine 23-Jährige in Baden-Württemberg laut einem Gerichtsurteil mehr als 140.000 Euro zahlen. Das Amtsgericht Müllheim sprach die Frau der gewerbsmäßigen Zucht von Wirbeltieren sowie des Zufügens von Schmerzen und Leiden bei diesen schuldig, wie ein Sprecher des Landgerichts Freiburg am Freitag mitteilte.