Bundestag berät über Migrationspolitik und Änderung des Klimaschutzgesetzes

English Woman's Journal - Bundestag berät über Migrationspolitik und Änderung des Klimaschutzgesetzes

UMWELT 22.09.2023

Bundestag berät über Migrationspolitik und Änderung des Klimaschutzgesetzes / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der Bundestag befasst sich am Freitag mit der Migrations- und der Klimapolitik. Das Plenum berät am Vormittag zunächst einen Antrag der Union, der die Bundesregierung auffordert, "die irreguläre Migration spürbar zu reduzieren" (ab 10.20 Uhr). CDU und CSU verlangen darin unter anderem eine Verschärfung der Abschieberegeln und die Beseitigung von Anreizen zur Einwanderung bei Sozialleistungen.

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Auf der Tagesordnung steht am Nachmittag auch die geplante Änderung des Bundesklimaschutzgesetzes. Kritiker werfen der Bundesregierung vor, damit den Klimaschutz zu schwächen. Denn durch die Reform soll von den bisher verpflichtenden Zielen zur Emissionsminderung für einzelne Wirtschaftsbereiche abgerückt werden. Zielverfehlungen in einem Bereich sollen stattdessen künftig mit Fortschritten in anderen Sektoren verrechnet werden können.

D.Findlay--EWJ

20-Jähriger stiehlt in Erfurt zwei Schafe und hält sie in Wohnhaus

In Erfurt hat ein junger Mann zwei Schafe gestohlen und in ein Haus mitgenommen. Die Polizei wurde in Thüringens Landeshauptstadt nach Angaben vom Sonntag zuerst deswegen alarmiert, weil sich der 20-Jährige unberechtigt in einem Haus aufhalten sollte. In einer Box in einem Zimmer fanden die Beamten dann zwei Kamerunschafe, die zuvor von einer Koppel verschwunden waren.

Lange Verhandlungen über Nordsee-Fischereiquoten in Brüssel erwartet

In der Debatte um eine Einschränkung der Fischerei in der Nordsee im kommenden Jahr stellen sich die EU-Agrarminister auf lange Verhandlungen ein. Er erwarte am Freitag, womöglich aber erst am Samstag ein Ergebnis, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) zum Auftakt der Verhandlungen am Donnerstag in Brüssel. Es steht bereits fest, dass die erlaubten Fangmengen für die meisten Sorten sinken sollen.

Vietnams Hauptstadt Hanoi in dichten Smog gehüllt

Nach mehr als einer Woche dichten Smogs in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi haben die Behörden die Bevölkerung aufgefordert, sich so wenig wie möglich nach draußen zu begeben. Schulen könnten geschlossen werden, wenn sich die Lage weiter verschlechtere, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Verordnung.

Umfrage: Jedes dritte Kleidungsstück in deutschen Schränken wird kaum getragen

In deutschen Kleiderschränken fristen laut einer Umfrage für die Umweltschutzorganisation Greenpeace Milliarden von Kleidungsstücken ein kaum beachtetes Dasein. Von insgesamt rund fünf Milliarden Kleidungsstücken würden etwa zwei Milliarden Teile "selten oder gar nicht genutzt", erklärte Greenpeace am Donnerstag. Nur knapp vier von zehn Kleidungsstücken kommen demnach regelmäßig zum Einsatz.