Von der Leyen drängt Berlin zu "schneller Lösung" im Verbrenner-Streit

English Woman's Journal - Von der Leyen drängt Berlin zu "schneller Lösung" im Verbrenner-Streit

UMWELT 23.03.2023

Von der Leyen drängt Berlin zu "schneller Lösung" im Verbrenner-Streit / Foto: JOHN THYS - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Deutschland im Streit um Autos mit Verbrennermotor zur Eile ermahnt. "Die Zeit drängt", sagte von der Leyen am Donnerstag in Brüssel nach Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel. Das geplante Verbrenner-Aus ab 2035 sei "eine wichtige Säule" der europäischen Klimaziele.

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"Ich bin zuversichtlich, dass wir bald eine gute Lösung finden", sagte von der Leyen weiter. Bei den Verhandlungen ihrer Behörde mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) gebe es Fortschritte.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich zum Auftakt des Treffens optimistisch geäußert, dass Verbrenner auch nach 2035 neu zugelassen werden können, wenn sie sogenannte E-Fuels tanken. Dies fordern Wissing und FDP-Chef Christian Lindner.

Wissing hatte zuvor die Hoffnung auf einen raschen Durchbruch gedämpft. In Berlin wird auf die komplexe Rechtslage verwiesen. Brüssel und Berlin wollen sicherstellen, dass ein Kompromiss nicht durch eine Klage vor einem EU-Gericht gekippt werden kann.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer sagte zum Abschluss des ersten Gipfeltags, es habe "sehr viel Zustimmung" zum "grünen Verbrenner" mit dem Einsatz von E-Fuels gegeben. "Auch Frankreich unterstützt diese Position jetzt", sagte Nehammer. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerte sich auf dem Gipfel nicht vor Journalisten.

Der EU-Gipfel wird am Freitag fortgesetzt. Zu den Beratungen wird die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, erwartet. Sie will einen Überblick über mögliche Risiken im Zusammenhang mit der Bankenkrise geben. Ein weiteres Thema ist die Fiskalpolitik.

L.MacDonald--EWJ

Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza zu einer engeren internationalen Zusammenarbeit zum Meeresschutz aufgerufen. "Die Ozeane sind die blaue Lunge des Planeten. Sie erzeugen Sauerstoff, versorgen uns Menschen mit Nahrung und sind das größte zusammenhängende Ökosystem der Welt", betonte Schneider in einer Mitteilung des Umweltministeriums am Montag. Die internationale Zusammenarbeit zum Schutz der Meere sei unverzichtbar, betonte er.

UN-Ozeankonferenz in Nizza berät über besseren Schutz der Weltmeere

Vertreter von etwa 130 Staaten kommen von Montag an zur dritten UN-Ozeankonferenz im südfranzösischen Nizza zusammen. Aus Deutschland reisen Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) und Experten aus mehreren anderen Ministerien an. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte als Gastgeber am Vorabend bereits zahlreiche Staats- und Regierungschef zu einem Eröffnungsdinner empfangen.

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Einen Tag vor Beginn der UN-Ozeankonferenz in Nizza hat der französische Präsident Emmanuel Macron zum internationalen Einsatz für den Meeresschutz aufgerufen. "Wir sind verpflichtet, uns zu mobilisieren, denn die Erkenntnisse der Wissenschaft sind eindeutig", sagte Macron am Sonntag zum Abschluss eines Forums über die sogenannte Blaue Wirtschaft, die die wirtschaftliche Nutzung der Ozeane mit deren verstärktem Schutz vereinbaren will.

200 Küstenorte schließen Bündnis zur Bewältigung klimabedingter Gefahren

Kurz vor der UN-Ozeankonferenz im südfranzösischen Nizza haben rund 200 Küstenorte unter Führung der Vereinten Nationen ein Bündnis geschlossen, um gemeinsam besser mit den Gefahren des fortschreitenden Klimawandels fertig zu werden. Durch die Erderwärmung steigt der Meeresspiegel. Wie das neue Bündnis am Samstag erklärte, werden daher bis 2050 voraussichtlich mehr als eine Milliarde Menschen in Gebieten leben, die weniger als zehn Meter über dem Meeresspiegel liegen und dadurch besonders anfällig für Überflutungen und Stürme sind.