Scholz lobt nach Treffen mit Lula Klimaschutz-Versprechen Brasiliens

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Scholz lobt nach Treffen mit Lula Klimaschutz-Versprechen Brasiliens

UMWELT 30.01.2023

Scholz lobt nach Treffen mit Lula Klimaschutz-Versprechen Brasiliens / Foto: Sergio Lima - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Brasilien die Ankündigungen des neuen Präsidenten Inácio Lula da Silva zum Klimaschutz und gegen die Abholzung im Amazonas-Regenwaldes begrüßt. Dies seien "sehr gute Nachrichten für unseren Planeten", sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Lula in dessen Amtssitz in Brasília. Scholz sicherte Lula zudem wenige Wochen nach dem Sturm Rechtsradikaler auf Brasiliens Regierungsviertel die Solidarität Deutschlands bei der Verteidigung der Demokratie zu.

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Es gebe "viele Themen, bei denen wir eng zusammenarbeiten wollen", sagte Scholz mit Blick auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Brasilien. Dazu zählten neben dem Klimaschutz der Ausbau erneuerbarer Energien, die Herstellung grünen Wasserstoffes und die "sozial gerechte Transformation unserer Wirtschaft".

Der Kanzler bekräftigte zudem seinen Willen zu einer raschen Ratifizierung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Lula und er seien sich "einig", dass dieses Abkommen "schnell kommen" solle.

Scholz lud Lula überdies eigenen Angaben zufolge zu deutsch-brasilianischen Regierungskoalitionen im Herbst nach Berlin ein. "Ich freue mich, wir freuen uns alle, dass Brasilien zurück ist auf der Weltbühne", sagte Scholz zu Lula. Daraufhin umarmten beide Politiker einander.

Am Montagnachmittag (Ortszeit) war Scholz im Präsidentenpalast in der Hauptstadt Brasília vom seit Jahresbeginn amtierenden Lula empfangen worden. Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Lula seit den Sturm auf die Verfassungsinstitutionen in Brasília am 8. Januar besucht.

Wenige Tage nach Amtsantritt des Linkspolitikers Lula hatten Anhänger von dessen abgewähltem rechtsradikalen Vorgänger Jair Bolsonaro das Regierungsviertel in Brasília gestürmt und Verwüstungen im Parlament, Präsidentenpalast und Sitz des Obersten Gerichts angerichtet. Die brasilianische Justiz steht nun vor der Mammutaufgabe, hunderte Verantwortliche und Beteiligte vor Gericht zu bringen.

Am Montag wurde bekannt, dass Bolsonaro selbst ein sechsmonatiges Visum in den USA beantragt hat, wo er sich seit Ende Dezember aufhält. Bolsonaro war infolge des Sturms auf das Regierungsviertel in Brasília ins Visier der Justiz geraten.

Mit Blick auf den Angriff sprach Scholz Lula seine "volle Solidarität" angesichts des "ungeheuerlichen Angriffs" aus. Die brasilianische Demokratie sei stark. Dass sie dem Angriff getrotzt habe, sei "beeindruckend und sehr vorbildlich".

Scholz will bis Dienstag in Brasilien bleiben, der letzten Station seiner viertägigen Südamerika-Reise, die ihn bereits nach Argentinien und Chile führte. Ziel der Kanzlerreise sind vor allem neue Partnerschaften bei der Lieferung von Rohstoffen und Energieträgern. Damit soll Deutschlands Versorgung etwa bei Seltenen Erden oder Lithium unabhängiger von Ländern wie China gemacht werden. Scholz wird von einer Delegation der deutschen Wirtschaft begleitet.

Ch.Anderson--EWJ

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