English Woman's Journal - Bundesgerichtshof urteilt über Einstufung von Birkenstock-Sandalen als Kunst

Bundesgerichtshof urteilt über Einstufung von Birkenstock-Sandalen als Kunst


Bundesgerichtshof urteilt über Einstufung von Birkenstock-Sandalen als Kunst
Bundesgerichtshof urteilt über Einstufung von Birkenstock-Sandalen als Kunst / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (08.45 Uhr) sein Urteil über Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen. Es geht um die Frage, ob die Schuhe als Werke der angewandten Kunst gelten. Der Schuhhersteller will Konkurrenten den Verkauf von Sandalen verbieten lassen, die seinen Modellen angeblich zu ähnlich sehen. (Az. I ZR 16/24 u.a.)

Textgröße ändern:

Sollte der BGH zu dem Schluss kommen, dass Erfinder Karl Birkenstock an den Sandalen Urheberrechte erworben hat, würde der Schutz deutlich weiter reichen als der Schutz für ein eingetragenes Design. In der Vorinstanz, dem Oberlandesgericht Köln, hatte Birkenstock verloren. Der BGH überprüft dieses Urteil.

B.Jamieson--EWJ

Empfohlen

"Wetten, dass..?" am 5. Dezember zurück: ZDF bestätigt Kaulitz-Moderation

Der Showklassiker "Wetten, dass..?" kehrt am 5. Dezember nach drei Jahren Pause ins Fernsehen zurück. Das ZDF bestätigte am Mittwoch, dass die durch die Band Tokio Hotel bekannten Zwillinge Bill und Tom Kaulitz dann an Stelle von Thomas Gottschalk die Moderation der Show übernehmen.

Netflix-Kurs fällt bei stagnierenden Quartalszahlen

Die Aktie des US-Streamingdiensts Netflix ist angesichts stagnierender Quartalsgewinne um mehr als fünf Prozent gefallen. Wie das Unternehmen aus Kalifornien am Dienstag mitteilte, erzielte Netflix in den vergangenen drei Monaten einen Umsatz von 12 Milliarden Dollar (10,2 Milliarden Euro) - und erwartet für das laufende Quartal einen nahezu gleichbleibenden Umsatz von rund 12,1 Milliarden Dollar. Nach Jahren des Wachstums fiel der Kurs der Aktie im nachbörslichen Handel auf 82,85 Dollar, nachdem die Quartalsprognose publik gemacht wurde.

Übernahmeschlacht: Netflix vereinfacht Angebot für Warner Bros.

In der Übernahmeschlacht um den US-Film- und Medienkonzern Warner Bros Discovery (WBD) hat der Streamingdienst Netflix sein Angebot vereinfacht. Netflix bietet nach Angaben vom Dienstag weiter fast 83 Milliarden Dollar (gut 71 Milliarden Euro) oder 27,75 US-Dollar pro WBD-Aktie, will den Betrag aber nun vollständig bar bezahlen.

Fünf Jahre Haft in weiterem Prozess um Anlagebetrug mit Internetplattform FX Leader

In einem Prozess um großangelegten Anlagebetrug mit Internetplattformen ist ein Mann in Göttingen zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht der niedersächsischen Stadt sprach ihn des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs in 278 Fällen schuldig, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte. Laut Anklage gehörte er zu einer Bande hinter der Betrugsplattform FX Leader, die von 2017 bis 2021 aktiv war. Nach früheren Ermittlerangaben sollten die Täter mit dieser und anderen Plattformen zehntausende Menschen um 90 Millionen Euro betrogen haben.

Textgröße ändern: