Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz

English Woman's Journal - Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz

KULTUR 30.08.2024

Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat die im Sicherheitspaket der Bundesregierung vereinbarten Maßnahmen zur Eindämmung terrorverherrlichender Inhalte in den sozialen Medien begrüßt. Sie hob am Freitag positiv hervor, "dass wir uns in der Bundesregierung darauf verständigt haben, eine Verschärfung des Digital Services Act (DSA) auf EU-Ebene einzufordern". Das EU-Gesetz für digitale Dienste sieht bereits ein Vorgehen unter anderem gegen Terrorpropaganda im Netz vor - die Bundesregierung will nun auf eine Verschärfung hinwirken.

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"Online-Plattformen sind nach dem DSA verpflichtet, geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen zum Schutz von jungen Internet-Usern zu ergreifen", erklärte Paus. Das geschehe noch nicht ausreichend. "Das Internet und soziale Medien sind eines der am intensivsten genutzten Propaganda-Kanäle extremistischer Akteure, insbesondere auch islamistischer Akteure und Netzwerke. Und das Netz ist zunehmend auch ein Raum der Radikalisierung von jungen Tätern."

In Reaktion auf den mutmaßlich islamistisch motivierten tödlichen Messeranschlag in Solingen hatte sich die Bundesregierung am Donnerstag auf ein Maßnahmenpapier für mehr Sicherheit geeinigt. Damit soll auch der radikale Islamismus wirksamer bekämpft werden. Die Verschärfung des DSA hat laut dem Papier den Zweck, "durch Benennen konkreter Straftatbestände wie das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und Volksverhetzung eine konsequente Bekämpfung strafrechtlicher Inhalte auf Online-Plattformen zu ermöglichen".

T.Burns--EWJ

Deutscher Fernsehpreis wird in Köln verliehen - Ehrenpreis für Komiker Otto Waalkes

Bei einer feierlichen Gala in Köln wird am Mittwoch (20.15 Uhr) der Deutsche Fernsehpreis verliehen. Ausgezeichnet werden Fernsehfilme und -serien sowie Schauspieler und Schauspielerinnen aus den Bereichen Fiktion, Unterhaltung, Information und Sport in 27 Kategorien. Der Komiker Otto Waalkes wird für sein Lebenswerk mit dem Ehrenpreis des Deutschen Fernsehpreises geehrt, weil er den Humor in Deutschland "neu erfunden" habe.

Wirtschaftliche Lage bei vielen Musikfestivals angespannt

Ob Pop, Jazz oder Klassik: Musikfestivals sind ein wichtiger Bestandteil der deutschen Kulturlandschaft. Doch die wirtschaftliche Lage vieler Festivals ist angespannt. Rund 30 Prozent der Festivals schlossen ihre letzte Ausgabe mit einem Verlust ab, wie aus der am Dienstag veröffentlichten Studie "Musikfestivals in Deutschland" hervorgeht. Nur 15 Prozent der Festivals erzielten demnach "tatsächlich Gewinne".

Familie und Freunde nehmen in Dorfkirche Abschied von Modemacher Armani

Vier Tage nach dem Tod von Giorgio Armani haben Familie und Freunde in einer privaten Trauerfeier Abschied von dem italienischen Modeschöpfer genommen. Zu dem Gottesdienst in der Dorfkirche von Rivalta südlich von Mailand waren laut einem Bericht der Lokalzeitung "Libertà" auf Wunsch des Verstorbenen nur etwa 60 Trauergäste eingeladen. In dem mittelalterlichen Dorf in der Nähe von Armanis Heimatstadt Piacenza sind auch seine Eltern und sein Bruder Sergio beerdigt.

Volksfest Gillamoos: Söder grenzt sich klar von AfD und Linkspartei ab

CSU-Chef Markus Söder hat sich klar sowohl von der AfD als auch von der Linkspartei abgegrenzt. Das Ziel der AfD sei "doch klar - zu spalten, zu schwächen und eine andere Form der Demokratie entwickeln", sagte Söder am Montag beim Volksfest Gillamoos im bayerischen Abensberg. Söder bekräftigte sein Nein zu einem AfD-Parteiverbot, "weil es einen Märtyrerstatus gibt, der falsch ist".