Europäische Staatsanwaltschaft untersucht Kauf der Corona-Impfstoffe

English Woman's Journal - Europäische Staatsanwaltschaft untersucht Kauf der Corona-Impfstoffe

Europäische Staatsanwaltschaft untersucht Kauf der Corona-Impfstoffe / Foto: Lillian SUWANRUMPHA - AFP/Archiv

Die europäische Staatsanwaltschaft untersucht den Kauf der Corona-Impfstoffe in der Europäischen Union. "Das Büro des europäischen Generalstaatsanwalts bestätigt, dass es eine laufende Untersuchung über den Erwerb von Covid-19-Impfstoffen in der EU gibt", teilte die Behörde am Freitag mit. Die Bestätigung erfolge "aufgrund des extrem hohen öffentlichen Interesses". Nähere Angaben machte die europäische Staatsanwaltschaft nicht. Auch das mögliche Ziel der Ermittlungen blieb zunächst unklar.

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Angesichts der Corona-Pandemie hatte die EU-Kommission beschlossen, im Auftrag der Mitgliedsstaaten Corona-Impfstoffe zu kaufen. Die meisten Dosen wurden von Biontech/Pfizer gekauft oder reserviert. Auch die Hersteller Moderna, Astrazeneca, Janssen, Novavax und Valneva erhielten eine Zulassung für ihre Impfstoffe. Nichtregierungsorganisationen und Abgeordnete des EU-Parlaments kritisierten, dass zentrale Aspekte der Verträge vertraulich blieben.

Für Aufsehen sorgten SMS-Nachrichten, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem Pfizer-Chef Albert Bourla während der Vertragsverhandlungen ausgetauscht hatte. Darüber hatte die "New York Times" berichtet.

Von der Leyen hatte sich geweigert, Aufschluss über die Nachrichten zu geben. Die Kommission erklärte, keine Nachrichten im Zusammenhang mit einer entsprechenden Anfrage in Verbindung bringen zu können. Zudem seien solche Nachrichten zu kurzlebig, um eine Archivierung zu rechtfertigen. EU-Ombudsfrau Emily O'Reilly sagte daraufhin, dies sei ein "Missstand in der Verwaltungstätigkeit".

Die europäische Staatsanwaltschaft mit Sitz in Luxemburg geht seit Juni 2021 gegen grenzüberschreitende Kriminalität zulasten des EU-Haushalts vor. Dabei geht es vor allem um Straftaten wie Betrug, Korruption und Mehrwertsteuerbetrug.

A.Wallace--EWJ

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.

80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat

Die gesetzliche Krankenversicherung genießt einer Umfrage zufolge großen Rückhalt in der Bevölkerung: Mit 80 Prozent erachtet sie eine große Mehrheit als wichtigen Bestandteil des Sozialstaats. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Spitzenverbands der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Demnach werden auch die zentralen Elemente des Systems mehrheitlich unterstützt.

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden

In Frankreich mehreren sich Proteste gegen das Keulen ganzer Rinderherden, das die Ausbreitung einer hoch ansteckenden Viruskrankheit verhindern soll. Mehr als 200 Abgeordnete und Bürgermeister demonstrierten am Montag in der südwestfranzösischen Stadt Foix und forderten eine Anpassung der geltenden Vorschriften. Sie forderten "eine gezieltes Keulen infizierter Tiere", um die Verluste zu begrenzen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums wurden bislang mindestens 3000 Rinder getötet, um die Ansteckung mit der Knötchenkrankheit zu verhindern.