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Belgisches Königspaar besucht Rheinland-Pfalz

GESUNDHEIT 05.10.2022

Belgisches Königspaar besucht Rheinland-Pfalz / Foto: Aris Messinis - AFP/Archiv

Das belgische Königspaar Philippe und Mathilde besuchen ab Mittwoch (09.00 Uhr) Rheinland-Pfalz. An zwei Tagen sind Termine in Mainz, in der Pfalz und im Mitttelrheintal angesetzt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wird das Königspaar zunächst in Mainz in Empfang nehmen. Anschließend ist eine Laborbesichtigung beim Mainzer Pharmaunternehmen Biontech geplant. Am Mittag ist ein gemeinsames Essen mit Dreyer im Landtag angesetzt.

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Der Besuch führt das Königspaar im Anschluss nach Ludwigshafen zum Chemiekonzern BASF. Am Abend wird der royale Besuch in einem Weingut in Deidesheim nahe Ludwigshafen erwartet. Der zweite Besuchstag beginnt am Mittelrhein mit einer Schiffsfahrt von Sankt Goar nach Boppard. Am Mittag werden Philippe und Mathilde in Koblenz mit der Seilbahn vom Deutschen Eck zu ihrer letzten Station auf die Festung Ehrenbreitstein fahren.

O.Jonstone--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

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