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Lauterbach legt Richtlinien für Impfpflicht in Pflege und Gesundheit vor

GESUNDHEIT 11.02.2022

Lauterbach legt Richtlinien für Impfpflicht in Pflege und Gesundheit vor

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat neue Richtlinien zur Umsetzung der Impfpflicht in Gesundheit und Pflege vorgelegt. Er übermittelte den Ländern nach eigenen Angaben am Freitag eine 23-seitige Handreichung zur Anwendung des umstrittenen Gesetzes. Dabei gehe es etwa um die Frage, wie damit umgegangen werden soll, wenn jemand einmal geimpft sei und noch auf seine zweite Dosis warte, sagte der Minister.

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Lauterbach übte erneut scharfe Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der angekündigt hatte, das Gesetz wegen Problemen bei der Umsetzung vorerst nicht anzuwenden. "Wenn wir das Gesetz nicht umsetzen, wirft das die Frage auf, was haben wir für Staatsverständnis", sagte der Minister. "Wir verlangen ja die Mitarbeit der Bürger", sagte Lauterbach mit Blick auf die Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Da sei es "das Wenigste, was von uns verlangt werden kann, dass wir die eigenen Gesetze umsetzen".

Das Gesetz legt fest, dass Mitarbeiter in Einrichtungen der Gesundheit und Pflege bis 15. März einen Impfnachweis vorlegen müssen. Tun sie das nicht, können die Gesundheitsämter nach Prüfung des Falls ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot aussprechen. Es gibt Befürchtungen, dass dies zu personellen Engpässen insbesondere in den Pflegeheimen führen könnte.

Söder hatte den Bund zuletzt aufgefordert, Klarheit über die Anwendung der Ende vergangenen Jahres beschlossenen einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu schaffen. Der CSU-Chef war für seine Ankündigung vielfach kritisiert worden.

Ch.Anderson--EWJ

Mensch in Bayern an seltenem Bornavirus gestorben - zweite Infektion registriert

Im oberbayerischen Pfaffenhofen an der Ilm haben sich zwei Menschen mit dem seltenen Bornavirus infiziert. Einer von ihnen sei kürzlich an der Infektion gestorben, teilte das Landratsamt am Montag mit. Der zweite Mensch befinde sich in medizinischer Behandlung. Das örtliche Gesundheitsamt sei "intensiv mit der Klärung eines möglichen Infektionswegs der beiden betroffenen Personen befasst" und stehe in engem Kontakt mit dem zuständigen Landesamt.

Nach tödlichem Krankenhausbrand in Hamburg: Verdächtiger Patient in Psychiatrie

Nach dem Brand mit mehreren Toten in einem Krankenhaus in Hamburg ist der tatverdächtige 72-jährige Patient am Montag vorläufig in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Ein Richter erließ einen Unterbringungsbeschluss wegen des Verdachts einer Brandstiftung mit Todesfolge, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte. Die Beamten prüften demnach parallel, ob ein vierter Todesfall auf das Feuer zurückzuführen war.

Primärarztmodell: Hausärzteverband für Übergangslösung mit Bonussystem

Der Hausärzteverband hat sich dafür ausgesprochen, vor der Einführung eines verbindlichen Hausarztsystems die gesetzlich Versicherten in einer Übergangsphase mit einem Bonussystem zur Teilnahme zu bewegen. "Machen wir uns nichts vor: Die Umstellung auf ein verbindliches Primärarztsystem wird Jahre dauern", sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, Markus Beier, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Montag. "Es wird eine längere Umstellungsphase geben, in der wir die Menschen motivieren sollten, freiwillig einzusteigen und die Vorteile kennenzulernen."

Techniker Krankenkasse: Jeder siebte Fehltag wegen Schmerzen am Bewegungsapparat

Muskelskeletterkrankungen wie etwa Rückenbeschwerden sind nach Angaben der Techniker Krankenkasse (TK) die Ursache für jeden siebten Fehltag ihrer Versicherten. Im vergangenen Jahr machten sie 14,1 Prozent aller Krankschreibungstage aus, wie die Krankenkasse am Montag in Hamburg mitteilte. Davor lagen nur noch Fehltage wegen Krankheiten des Atmungssystems wie zum Beispiel Erkältungen und Fehltage wegen psychischer Diagnosen.

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