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FDP-Fraktionschef Dürr bekräftigt Forderung nach Ende erster Coronamaßnahmen

GESUNDHEIT 11.02.2022

FDP-Fraktionschef Dürr bekräftigt Forderung nach Ende erster Coronamaßnahmen

FDP-Bundestags-Fraktionschef Christian Dürr hat seine Forderung nach einem schnellen Auslaufen von ersten Corona-Schutzmaßnahnen bekräftigt. Die in der kommenden Woche tagende Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) solle "erste Schritte" beschließen, sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Zuerst könne die 2G-Pflicht im Einzelhandel entfallen. Auch die Kontaktnachverfolgung könne bald gestoppt werden, ebenso die nach wie vor geltenden Kontaktbeschränkungen für private Treffen Geimpfter.

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Die jetzigen Coronaschutzmaßnahmen würden nach der derzeitigen Gesetzeslage am 19. März auslaufen. Dürr plädierte dafür, bereits "jetzt Schritt für Schritt zu öffnen" und einen "gleitenden Übergang" zu diesem Stichtag zu organisieren. Das sei besser als am 20. März "ad hoc" alles auf einmal aufzuheben.

Am 19. März läuft nach jetzigem Stand die Geltungsdauer eines Passus im Bundesinfektionsschutzgesetz ab, auf den die Bundesländer ihre Corona-Eindämmungsmaßnahmen stützen. Der Bundestag könnte die Gültigkeit einmalig um weitere drei Monate verlängern.

Dürr sagte dazu im "Morgenmagazin", das Gesundheitssystem sei derzeit "glücklicherweise nicht überlastet". Sollten künftig neue Coronavirus-Varianten auftauchen, sei der Bundestag auch kurzfristig "handlungsfähig". Dann könnten Maßnahmen wieder eingeführt werden.

R.Sutherland--EWJ

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."

Nach Lungenkrebs-OP: Papst Leo XIV. wird am Samstag aus Klinik entlassen

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation kann Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen. "Unter Berücksichtigung der Blutuntersuchungen, des heute Morgen angefertigten Röntgenbildes des Brustkorbs und der klinischen Gesamtbewertung ist der Heilige Vater als entlassungsfähig eingestuft worden", hieß es in einer vom Vatikan verbreiteten Mitteilung der behandelnden Ärzte. Der Papst werde am frühen Nachmittag in den Vatikan zurückkehren.

GKV-Chef kritisiert Benachteiligung gesetzlich Versicherter bei Arztterminen

Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, hat gefordert, gesetzlich Versicherte bei der Vergabe von Arztterminen besserzustellen. Die 75 Millionen gesetzlich Versicherten finanzierten den allergrößten Teil der ärztlichen Honorare, sagte Blatt den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Trotzdem würden sie bei der Terminvergabe häufig gegenüber Privatpatienten benachteiligt. Das sei eine "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

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