Weiterer Beratungsbedarf: Einsetzung von Pflegekommission verzögert sich

English Woman's Journal - Weiterer Beratungsbedarf: Einsetzung von Pflegekommission verzögert sich

Weiterer Beratungsbedarf: Einsetzung von Pflegekommission verzögert sich / Foto: STEFANIE LOOS - AFP/Archiv

Die Einsetzung der geplanten Pflegekommission verzögert sich. Das Bundeskabinett konnte sich am Mittwoch nicht wie geplant einigen. Es gebe noch Beratungsbedarf, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin. Er gehe davon aus, "dass wir das in der kommenden Woche im Kabinett abschließen werden". Die Linke kritisierte die verzögerte Einsetzung des Gremiums, das Empfehlungen für weitere Reformen der Pflege erarbeiten soll.

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Das Gesundheitsministerium sprach von "konstruktiven, fortgeschrittenen Gesprächen" über die Expertenkommission. Es sei "zeitnah" mit einem Ergebnis zu rechnen. Hille sagte, es gehe nur noch um "letzten Beratungsbedarf".

Die Linkspartei mahnte die Bundesregierung zur Eile. "Die Pflegekommission muss jetzt endlich eingesetzt werden und eine Antwort darauf geben, wie die Pflegeversicherung solidarisch und nachhaltig finanziert werden kann – statt immer weiter bei Pflegebedürftigen und Angehörigen zu kürzen", sagte die Linken-Gesundheitspolitikerin Evelyn Schötz der Nachrichtenagentur AFP.

Das Kabinett hatte in der vergangenen Woche eine erste Stufe der Pflegereform auf den Weg gebracht, die kurzfristig die akute Unterfinanzierung der Pflegekassen lindern soll. Eine tiefer greifende Strukturreform, die das Pflegesystem über die kommenden Jahre hinweg stabilisieren soll, wurde auf das kommende Jahr verschoben. Die Regierung will hier zunächst die Empfehlungen der geplanten Expertenkommission abwarten.

Der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe erklärte am Mittwoch, die geplante Kommission müsse dafür sorgen, dass "die pflegerische Versorgung in Deutschland dauerhaft" gesichert werde. Die Zusammensetzung der Kommission und ihr konkreter Auftrag seien von entscheidender Bedeutung. Auch die Perspektive von Verbänden und Trägern von Pflegeeinrichtungen müsse von Anfang an in die Arbeit der Kommission einbezogen werden.

B.Mclean--EWJ

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."

Nach Lungenkrebs-OP: Papst Leo XIV. wird am Samstag aus Klinik entlassen

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation kann Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen. "Unter Berücksichtigung der Blutuntersuchungen, des heute Morgen angefertigten Röntgenbildes des Brustkorbs und der klinischen Gesamtbewertung ist der Heilige Vater als entlassungsfähig eingestuft worden", hieß es in einer vom Vatikan verbreiteten Mitteilung der behandelnden Ärzte. Der Papst werde am frühen Nachmittag in den Vatikan zurückkehren.

GKV-Chef kritisiert Benachteiligung gesetzlich Versicherter bei Arztterminen

Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, hat gefordert, gesetzlich Versicherte bei der Vergabe von Arztterminen besserzustellen. Die 75 Millionen gesetzlich Versicherten finanzierten den allergrößten Teil der ärztlichen Honorare, sagte Blatt den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Trotzdem würden sie bei der Terminvergabe häufig gegenüber Privatpatienten benachteiligt. Das sei eine "himmelschreiende Ungerechtigkeit".