Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Klage der Umwelthilfe für bessere Luft

English Woman's Journal - Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Klage der Umwelthilfe für bessere Luft

Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Klage der Umwelthilfe für bessere Luft / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) in Leipzig, ob das deutsche Luftreinhalteprogramm überarbeitet werden muss. Die Deutsche Umwelthilfe klagte. 2024 urteilte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, dass die Bundesregierung nachbessern müsse. Es begründete das damit, dass die zugrunde liegenden Prognosen Fehler enthielten, weil aktuelle Daten und neue politische Maßnahmen nicht berücksichtigt worden seien. (Az. 7 C 1.25)

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Nicht notwendig sei es aber, einen konstanten Abbau von Luftschadstoffen für die Jahre 2025 bis 2029 festzuschreiben. Ob es dabei bleibt, entscheiden nun die Bundesrichter, an die sich die Bundesrepublik wandte. Die EU-Staaten verpflichteten sich dazu, Schadstoffe wie Ammoniak, Feinstaub, Schwefeldioxid und Stickstoffoxid zu reduzieren, um die Luftqualität zu verbessern. Alle vier Jahre wird dazu ein Luftreinhalteprogramm erarbeitet und an die EU-Kommission geschickt.

O.Wood--EWJ

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."

Nach Lungenkrebs-OP: Papst Leo XIV. wird am Samstag aus Klinik entlassen

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation kann Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen. "Unter Berücksichtigung der Blutuntersuchungen, des heute Morgen angefertigten Röntgenbildes des Brustkorbs und der klinischen Gesamtbewertung ist der Heilige Vater als entlassungsfähig eingestuft worden", hieß es in einer vom Vatikan verbreiteten Mitteilung der behandelnden Ärzte. Der Papst werde am frühen Nachmittag in den Vatikan zurückkehren.

GKV-Chef kritisiert Benachteiligung gesetzlich Versicherter bei Arztterminen

Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, hat gefordert, gesetzlich Versicherte bei der Vergabe von Arztterminen besserzustellen. Die 75 Millionen gesetzlich Versicherten finanzierten den allergrößten Teil der ärztlichen Honorare, sagte Blatt den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Trotzdem würden sie bei der Terminvergabe häufig gegenüber Privatpatienten benachteiligt. Das sei eine "himmelschreiende Ungerechtigkeit".