Bundestag befragt Pistorius und Linnemann und berät Gesetz gegen K.O.-Tropfen

English Woman's Journal - Bundestag befragt Pistorius und Linnemann und berät Gesetz gegen K.O.-Tropfen

Bundestag befragt Pistorius und Linnemann und berät Gesetz gegen K.O.-Tropfen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der Bundestag beginnt am Mittwochnachmittag seine Plenarsitzung in dieser Woche mit der Regierungsbefragung. Dieses Mal stehen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) den Abgeordneten Rede und Antwort. Auf Antrag der AfD soll der Bundestag dann in einer Aktuellen Stunden über Vorwürfe gegen die Linkspartei in Berlin beraten. Genannt werden im Titel "Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans".

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Darüber hinaus befasst sich das Parlament am Mittwoch in erster Lesung mit dem Regierungsentwurf für eine Strafverschärfung im Falle des Einsatzes von K.O.-Tropfen bei Sexual- und Raubdelikten. Hier sind künftig mindestens fünf Jahre Haft vorgesehen. Weiteres Thema ist ein Gesetzentwurf, mit dem die rechtlichen Voraussetzungen für eine EU-weit nutzbare digitale Brieftasche geschaffen werden sollen. Mit dieser sollen Bürgerinnen und Bürger künftig ihre Identität per Smartphone nachweisen können.

N.Macleod--EWJ

RKI: Drittel der Erwachsenen trinkt mindestens drei alkoholische Getränke pro Woche

Ein knappes Drittel der Erwachsenen in Deutschland trinkt drei oder mehr alkoholische Getränke pro Woche. Das geht aus neuen Daten aus dem Jahr 2025 hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwoch in Berlin veröffentlichte. 23,6 Prozent der Erwachsenen rauchten demnach Zigaretten oder konsumierten andere Tabakprodukte.

Debatte um Merz-Äußerungen zur Krankenversicherung - CSU lehnt Systemänderung ab

Mit Äußerungen zu möglichen Änderungen bei der Krankenversicherung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine breite Debatte ausgelöst - und Fragen aufgeworfen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann wies am Dienstag die Interpretation zurück, der Kanzler wolle das gesamte duale System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung auf den Prüfstand stellen: Es gehe der Koalition nur um Erleichterungen bei der Terminvergabe in Arztpraxen. Der Krankenkassenverband GKV forderte unabhängig davon einen gerechten Zugang zur Gesundheitsversorgung.

Alzheimer-Experten: Fast 1,8 Millionen Menschen in Deutschland leben mit Demenz

In Deutschland leben fast 1,8 Millionen Menschen mit einer Demenzerkrankung. Angesichts der steigenden Lebenserwartung wird sich die Zahl der Betroffenen bis 2050 auf 2,3 Millionen bis 2,6 Millionen erhöhen, solange es keine wirksame Therapie gibt, wie die Deutsche Alzheimer-Gesellschaft am Dienstag auf Grundlage neuer Berechnungen mitteilte.

Duale Krankenversicherung: Lauterbach sieht bei Merz "Moment der Einsicht"

Für seine Äußerungen zum dualen Krankenversicherungssystem erhält Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weiteren Zuspruch aus der SPD. Das klinge "nach einem Moment der Einsicht", sagte der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem "Tagesspiegel" vom Dienstag. Dieser Vorstoß sei "richtig". 80 Prozent der Bevölkerung fänden es "ungerecht, dass Privatversicherte bevorzugt werden", etwa bei Arztterminen. Eine Bürgerversicherung wäre hingegen gerecht.