English Woman's Journal - Maskenpflicht im Bundestag bleibt ausgesetzt

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Maskenpflicht im Bundestag bleibt ausgesetzt

GESUNDHEIT 01.09.2022

Maskenpflicht im Bundestag bleibt ausgesetzt / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Vor der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat der Bundestag seine Corona-Regeln für den Herbst aktualisiert. Die Maskenpflicht bleibe wie schon seit Ende April aufgehoben, berichtete der "Spiegel" am Donnerstag aus einem Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Abgeordneten. Bas betone jedoch, dass "weiterhin Vorsicht im Umgang miteinander geboten" sei.

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Die Abgeordneten sollten sich im Interesse der gegenseitigen Rücksichtnahme weiterhin freiwillig an bekannte Hygienemaßnahmen halten. Bas bittet demnach, im Haus den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, regelmäßig zu lüften und einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz insbesondere dann zu tragen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Für besonders wichtig hält die Parlamentspräsidentin dem Schreiben zufolge "die konsequente Nutzung von Selbsttestmöglichkeiten". Bas lässt die Option offen, schärfere Maßnahmen zu verhängen, wie der "Spiegel" weiter berichtete.

"Selbstverständlich werden wir die Infektionslage in den kommenden Wochen und Monaten aufmerksam beobachten", zitierte das Magazin aus dem Schreiben. Gegebenenfalls müssten Maßnahmen angepasst werden, um den reibungslosen Ablauf des parlamentarischen Betriebs zu gewährleisten.

In der kommenden Woche, der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause, befasst sich der Bundestag mit dem Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr.

K.McMillan--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

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