Drogenbeauftragter: Tabaksteuer muss stärker erhöht werden als geplant

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Drogenbeauftragter: Tabaksteuer muss stärker erhöht werden als geplant / Foto: Omar AL-QATTAA - AFP/Archiv

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, die von der Regierung geplante Erhöhung der Tabaksteuer im parlamentarischen Verfahren nach oben zu korrigieren. "Es ist nachgewiesen, dass es gesundheitspolitisch sinnvoller ist, wenn Preiserhöhungen auf Zigaretten auch spürbar sind", sagte Streeck der "Rheinischen Post" vom Samstag. Deswegen dürfe die geplante Erhöhung der Tabaksteuer "nicht so kleckerweise" kommen wie von der Bundesregierung geplant, sondern müssten kräftiger ausfallen.

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Die bisherigen Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sehen eine Erhöhung der Steuer um 40 Cent pro Zigarettenpackung und Jahr bis 2030 vor. Die Spirituosen-Steuer soll um 20 Prozent steigen. Der CDU-Abgeordnete Streeck zeigte sich zuversichtlich, dass es in der Unionsfraktion eine Mehrheit für eine deutlichere Erhöhung der Alkohol- und Tabaksteuer geben werde - und verteidigte die Pläne gegen Kritik.

Streeck verwies darauf, dass es 131.000 tabakbedingte Todesfälle im Jahr gebe. Die volkswirtschaftlichen Kosten des Rauchens beliefen sich auf rund 97 Milliarden Euro. Dem stünden etwa 15,6 Milliarden Euro Tabaksteuereinnahmen gegenüber. Der Preis von Zigaretten sei gerade bei Jugendlichen "eines der wirksamsten Präventionsinstrumente, die wir haben", sagte Streeck.

S.Smith--EWJ

Barmer-Analyse: Ohne bessere Patientensteuerung deutlich mehr Notfallbehandlungen

Ohne eine bessere Patientensteuerung könnte die Zahl ambulanter Notfallbehandlungen in Krankenhäusern laut einer Krankenkassenstudie bis zum Jahr 2040 von zuletzt 13 Millionen auf 15,7 Millionen steigen. Das wäre ein Zuwachs um rund 21 Prozent im Vergleich zum Jahr 2024, wie aus einer Analyse des Barmer-Instituts für Gesundheitssystemforschung hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

Patientenschützer fordern Zusammenlegung von privaten und gesetzlichen Pflegekassen

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat angesichts der Finanzprobleme der Pflegekassen die Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Pflegeversicherung gefordert. "Es braucht jetzt mutige Entscheidungen in der schwarz-roten Koalition. Die Zusammenlegung der privaten und gesetzlichen Pflegeversicherung ist überfällig", sagte Vorstand Eugen Brysch der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.

Krankenkasse: Deutlicher Anstieg bei Hautkrebspatienten

Die Zahl der an Hautkrebs erkrankten Menschen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Von 2014 bis 2024 erhöhte sich die Zahl der Behandlungen wegen der Diagnose schwarzer Hautkrebs um 28 Prozent, wie aus einer am Mittwoch in Hannover veröffentlichten Analyse der Krankenkasse KKH hervorgeht. Die Zahl der Betroffenen mit dem weniger gefährlichen weißen Hautkrebs stieg sogar um 45 Prozent an.

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