Gericht: Kasse muss Kosten wegen möglicher Lepraerkrankung in Brasilien nicht tragen

English Woman's Journal - Gericht: Kasse muss Kosten wegen möglicher Lepraerkrankung in Brasilien nicht tragen

Gericht: Kasse muss Kosten wegen möglicher Lepraerkrankung in Brasilien nicht tragen / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Eine gesetzliche Krankenkasse muss die Kosten für eine telemedizinische Beurteilung einer möglichen Lepraerkrankung durch brasilianische Ärzte vorläufig nicht übernehmen. Ein Anspruch auf Krankenbehandlung besteht grundsätzlich nur innerhalb des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland, wie das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen am Donnerstag in Celle mitteilte. Im Ausland können Leistungen nur in Ausnahmefällen beansprucht werden. (Az.: L 16 KR 221/26 BER)

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Den Eilantrag stellte eine 45-Jährige, bei der im Herbst 2023 in Brasilien eine Lepraerkrnankung diagnostiziert worden war. Bei ihrer Krankenkasse beantragte sie die Übernahme der Kosten für Medikamente und eine später per Telemedizin erfolgten Behandlung samt Reisekosten.

Die Krankenkasse lehnte ab, weil es mit Brasilien keine zwischenstaatliche Regelung bei der Sozialversicherung gibt und der Anspruch der Frau auf Krankenbehandlung während ihres Aufenthalts dort ruht.

Ein erster Eilantrag wurde abgelehnt. Das Sozialgericht verpflichtete die Krankenkasse in zweiter Instanz im April dazu, die Kosten vorläufig zu übernehmen. Auf die Beschwerde der Krankenkasse hob das Landessozialgericht die vorherige Entscheidung nun auf und gab der Krankenkasse Recht.

Im Ausland könnten telemedizinische Leistungen nur in Ausnahmefällen in Anspruch genommen werden, entschieden die Richter. Das gelte, wenn eine Behandlung nur außerhalb der Europäischen Gemeinschaft und des Europäischen Wirtschaftsraums möglich sei.

Diese Voraussetzung war in diesem Fall laut Gericht nicht erfüllt. Eine Lepraerkrankung war nicht ausreichend sicher diagnostiziert worden, weil weder ein Tropeninstitut noch ein Bundeswehrkrankenhaus den Verdacht bestätigten. Tropenerkrankungen sind in tropenmedizinischen Instituten in Deutschland zudem behandelbar.

P.Mitchell--EWJ

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."

Nach Lungenkrebs-OP: Papst Leo XIV. wird am Samstag aus Klinik entlassen

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation kann Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen. "Unter Berücksichtigung der Blutuntersuchungen, des heute Morgen angefertigten Röntgenbildes des Brustkorbs und der klinischen Gesamtbewertung ist der Heilige Vater als entlassungsfähig eingestuft worden", hieß es in einer vom Vatikan verbreiteten Mitteilung der behandelnden Ärzte. Der Papst werde am frühen Nachmittag in den Vatikan zurückkehren.

GKV-Chef kritisiert Benachteiligung gesetzlich Versicherter bei Arztterminen

Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, hat gefordert, gesetzlich Versicherte bei der Vergabe von Arztterminen besserzustellen. Die 75 Millionen gesetzlich Versicherten finanzierten den allergrößten Teil der ärztlichen Honorare, sagte Blatt den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Trotzdem würden sie bei der Terminvergabe häufig gegenüber Privatpatienten benachteiligt. Das sei eine "himmelschreiende Ungerechtigkeit".