Krankenkassen-Beiträge: Grüne beantragen Abstimmungsstopp im Bundestag

English Woman's Journal - Krankenkassen-Beiträge: Grüne beantragen Abstimmungsstopp im Bundestag

Krankenkassen-Beiträge: Grüne beantragen Abstimmungsstopp im Bundestag / Foto: FRANCK FIFE - AFP

Wegen kurzfristiger Änderungen im Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge beantragen die Grünen, die Abstimmung im Bundestag zu stoppen. "Wir haben in der Nacht vom 5. auf den 6. Juli 278 Seiten Änderungsanträge bekommen, die man in der Kürze der Zeit niemals seriös durcharbeiten kann", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. Ihre Fraktion werde daher am Nachmittag in der Geschäftsordnungsdebatte "die Absetzung des GKV-Gesetzes von der Tagesordnung" beantragen.

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Eine zweite Expertenanhörung, die die Grünen-Fraktion zu den Änderungen im GKV-Gesetz abhalten wollten, sei von der Koalition abgelehnt worden, sagte Mihalic. Es sei daher nicht möglich abzusehen, "welche Auswirkungen diese Änderungen eigentlich haben" und "welche Zumutungen da auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen oder auf unser Gesundheitssystem insgesamt".

Es bestehe auch "keine zeitliche Dringlichkeit", die GKV-Reform "jetzt noch in den allerletzten Stunden dieser Sitzungswoche irgendwie zu regeln", sagte Mihalic. "Man kann es wirklich gut auch im September nach der Sommerpause machen. Dann hätten wir über den Sommer Zeit, die Änderungen anständig zu beraten und das alles vernünftig durchzuarbeiten." Gerade bei einem Gesetz, das so viele Bürgerinnen und Bürger betrifft, sei es "wahnsinnig wichtig, dass wir das mit der größtmöglichen Sorgfalt machen".

Grünen-Gesundheitspolitiker wollen zudem mit einem Gang vor das Bundesverfassungsgericht eine Abstimmung über die Krankenkassen-Reform noch in dieser Woche stoppen.

Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) steckt tief in den roten Zahlen: Im kommenden Jahr wird ohne Reformen ein Defizit von über 15 Milliarden Euro erwartet. 2030 könnte die Lücke auf rund 40 Milliarden Euro ansteigen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung" sieht deshalb massive Einschnitte sowie zusätzliche Kosten für Versicherte vor. Über den Entwurf soll am Freitag im Bundestag abgestimmt werden.

D.Findlay--EWJ

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

TV-Legende Thomas Gottschalk ist "momentan krebsfrei"

Fernsehlegende Thomas Gottschalk ist nach eigenen Angaben "momentan krebsfrei". Dies hätten ihm die Ärzte mitgeteilt, sagte der 76-Jährige der "Bild"-Zeitung. Die jüngste Untersuchung habe ergeben, dass er keinerlei Krebszellen mehr im Körper habe, sagte Gottschalk. "Das ist eine gute Nachricht, und ich bin natürlich entsprechend froh, dass ich diese Auskunft geben kann."

Studie: Mindestvorgaben erzielen gewünschten Effekt bei komplexen Operationen

Mindestmengen für komplexe Operationen zeigen nach einer wissenschaftlichen Auswertung den gewünschten Effekt, dass dadurch immer mehr schwierige Eingriffe in immer weniger Kliniken vorgenommen werden. Das gelte vor allem für Operationen bei Brustkrebs oder Lungenkrebs, wie das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) am Freitag mitteilte. Der sogenannte Qualitätsmonitor ist online einsehbar und wurde nun um die Daten aus dem Jahr 2024 ergänzt.

RKI: Vier Beschäftigte an Frankfurter Flughafen an Malaria erkrankt

Am Frankfurter Flughafen sind vier Beschäftigte an Malaria erkrankt. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitag in Berlin mitteilte, ist davon auszugehen, dass die Infektionen von einer per Flug importierten Anophelesmücke stammen. Der Fall sei insofern besonders, als das in Deutschland fast ausschließlich Fernreisende von Malaria betroffen seien, die im Ausland infiziert wurden.