Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung

English Woman's Journal - Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung

Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung / Foto: JOHN THYS - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA angesichts drohender neuer US-Zölle aufgefordert, die Zollvereinbarung mit der EU einzuhalten. "Ich gehe davon aus, dass die Vereinigten Staaten sich an die Verabredung halten, die wir haben", sagte Merz am Freitag nach dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel. Die Regierung in Washington hatte zuvor eine Untersuchung wegen der Preissetzung von Medikamenten gegen Deutschland eingeleitet, die zu Strafzöllen führen könnte.

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Es solle untersucht werden, ob "anhaltende Untervergütung innovativer Arzneimittel durch Deutschland unangemessen oder diskriminierend ist und den US-Handel belastet oder einschränkt", erklärte das Büro des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer. Washington hält demnach die Preissetzung der Gesetzlichen Krankenkassen für zu niedrig, deutsche Patienten profitierten demnach zu stark von US-Investitionen in Forschung und Entwicklung.

"Was die Erstattung von modernen innovativen Arzneimitteln betrifft durch unsere Krankenkassen, ist das eine Entscheidung, die wir in der nationale Zuständigkeit haben", sagte Merz dazu. "Wenn Amerikaner darüber Informationen haben möchte, stellen wir die gerne zur Verfügung."

Handelspolitisch hatten die EU und die USA vereinbart, dass US-Zölle auf die meisten EU-Produkte maximal einen Zoll von 15 Prozent betragen. Im Gegenzug sagte Brüssel die Abschaffung einer ganzen Reihe von Zöllen auf Industriewaren wie Autos und Maschinen zu.

Die Umsetzung dieser Vereinbarung ist auf EU-Seite noch nicht abgeschlossen. Das Europaparlament stimmte an diesem Dienstag in Straßburg für die Zollabschaffung. Der Rat der EU-Länder muss noch formal grünes Licht geben. Der Gesetzgebungsprozess auf europäischer Seite hatte sich unter anderem verzögert, weil sich das EU-Parlament für Notfallklauseln einsetzte für den Fall, dass die USA wieder höhere Zölle einführen.

T.Burns--EWJ

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."

Nach Lungenkrebs-OP: Papst Leo XIV. wird am Samstag aus Klinik entlassen

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation kann Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen. "Unter Berücksichtigung der Blutuntersuchungen, des heute Morgen angefertigten Röntgenbildes des Brustkorbs und der klinischen Gesamtbewertung ist der Heilige Vater als entlassungsfähig eingestuft worden", hieß es in einer vom Vatikan verbreiteten Mitteilung der behandelnden Ärzte. Der Papst werde am frühen Nachmittag in den Vatikan zurückkehren.

GKV-Chef kritisiert Benachteiligung gesetzlich Versicherter bei Arztterminen

Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, hat gefordert, gesetzlich Versicherte bei der Vergabe von Arztterminen besserzustellen. Die 75 Millionen gesetzlich Versicherten finanzierten den allergrößten Teil der ärztlichen Honorare, sagte Blatt den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Trotzdem würden sie bei der Terminvergabe häufig gegenüber Privatpatienten benachteiligt. Das sei eine "himmelschreiende Ungerechtigkeit".