English Woman's Journal - Haftbefehl gegen Olympia-Schwimmer wegen angeblicher Beleidigung Erdogans

Wetter - London 7°C

Haftbefehl gegen Olympia-Schwimmer wegen angeblicher Beleidigung Erdogans

GESUNDHEIT 07.02.2022

Haftbefehl gegen Olympia-Schwimmer wegen angeblicher Beleidigung Erdogans

Gegen den türkischen Olympia-Schwimmer Derya Büyükuncu ist Haftbefehl wegen des Vorwurfs der Beleidigung von Staatschef Recep Tayyip Erdogan erlassen worden. Die türkische Staatsanwaltschaft wirft dem sechsfachen Olympia-Teilnehmer "kriminelle" Online-Botschaften zu Erdogans Gesundheitszustand in den Onlinenetzwerken vor, wie sie am Montag mitteilte.

Textgröße ändern:

Erdogan hatte am Samstag mitgeteilt, seine Frau und er hätten leichte Symptome des Coronavirus. In einem Internet-Account, hinter dem nach Angaben der Ermittler Büyükuncu stecken soll, wurde daraufhin unter Bezug auf den Präsidenten eine Aktion zur Sammlung von von Süßigkeiten bekanntgegeben, die üblicherweise bei Beerdigungen verteilt werden.

Der Aufenthaltsort von Büyükuncu war am Montag unklar. Er hatte bei den Olympischen Spielen an Wettbewerben im Rücken- und Schwetterlingsschwimmen teilgenommen.

Auf Beleidigung des Präsidenten stehen in der Türkei Haftstrafen von bis zu vier Jahren. Die Staatsanwaltschaft hatte am Sonntag im Zusammenhang mit Online-Botschaften zu Erdogans Gesundheitszustand bereits vier Menschen festnehmen lassen.

Seit 2014 wurden in der Türkei wegen Beleidigungen des Präsidenten mehr als 160.000 Ermittlungsverfahren geführt. In 3265 Fällen wurden wegen Beleidigung Erdogans Haftstrafen verhängt.

B.Jamieson--EWJ

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) abschließend über Änderungen an der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. Dabei geht es unter anderem um mehr Mitspracherechte für die Länder sowie Fristverlängerungen und zusätzliche Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Kliniken im ländlichen Raum. Zudem wird der Kostenanteil des Bundes zugunsten der Länder erhöht.

DAK warnt vor "Pflegekollaps": Rekordwert bei Sozialhilfequote in Heimen

Durch die massiv gestiegenen Eigenanteile in stationären Pflegeeinrichtungen sind immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner auf unterstützende Sozialhilfeleistungen angewiesen. Die Sozialhilfequote in Pflegeheimen erreiche im laufenden Jahr einen neuen Höchstwert von 37 Prozent, teilte die DAK Gesundheit am Donnerstag mit. DAK-Vorstandschef Andreas Storm warnte vor einem "Pflegekollaps" und forderte von der Bundesregierung kurzfristig eine umfassende Pflegereform.

Textgröße ändern: