English Woman's Journal - Haftbefehl gegen Olympia-Schwimmer wegen angeblicher Beleidigung Erdogans

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Haftbefehl gegen Olympia-Schwimmer wegen angeblicher Beleidigung Erdogans

GESUNDHEIT 07.02.2022

Haftbefehl gegen Olympia-Schwimmer wegen angeblicher Beleidigung Erdogans

Gegen den türkischen Olympia-Schwimmer Derya Büyükuncu ist Haftbefehl wegen des Vorwurfs der Beleidigung von Staatschef Recep Tayyip Erdogan erlassen worden. Die türkische Staatsanwaltschaft wirft dem sechsfachen Olympia-Teilnehmer "kriminelle" Online-Botschaften zu Erdogans Gesundheitszustand in den Onlinenetzwerken vor, wie sie am Montag mitteilte.

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Erdogan hatte am Samstag mitgeteilt, seine Frau und er hätten leichte Symptome des Coronavirus. In einem Internet-Account, hinter dem nach Angaben der Ermittler Büyükuncu stecken soll, wurde daraufhin unter Bezug auf den Präsidenten eine Aktion zur Sammlung von von Süßigkeiten bekanntgegeben, die üblicherweise bei Beerdigungen verteilt werden.

Der Aufenthaltsort von Büyükuncu war am Montag unklar. Er hatte bei den Olympischen Spielen an Wettbewerben im Rücken- und Schwetterlingsschwimmen teilgenommen.

Auf Beleidigung des Präsidenten stehen in der Türkei Haftstrafen von bis zu vier Jahren. Die Staatsanwaltschaft hatte am Sonntag im Zusammenhang mit Online-Botschaften zu Erdogans Gesundheitszustand bereits vier Menschen festnehmen lassen.

Seit 2014 wurden in der Türkei wegen Beleidigungen des Präsidenten mehr als 160.000 Ermittlungsverfahren geführt. In 3265 Fällen wurden wegen Beleidigung Erdogans Haftstrafen verhängt.

B.Jamieson--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

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