Bericht: Warken plant bei Pflege weniger Zuschüsse und Mehrbelastung von Gutverdienern

English Woman's Journal - Bericht: Warken plant bei Pflege weniger Zuschüsse und Mehrbelastung von Gutverdienern

Bericht: Warken plant bei Pflege weniger Zuschüsse und Mehrbelastung von Gutverdienern / Foto: STEFANIE LOOS - AFP/Archiv

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant einem Bericht zufolge in ihrer Pflegereform Einschnitte bei den Zuschüssen zu Heimkosten und eine stärkere Belastung von Gutverdienern. Dies berichtete am Donnerstag das Magazin "Politico" unter Berufung auf den ihm vorliegenden Gesetzentwurf. Am System gestaffelter Zuschüsse soll demnach grundsätzlich festgehalten werden. Pflegebedürftige sollten jedoch jeweils sechs Monate später höhere Zuschüsse aus der Pflegeversicherung zu ihren Heimkosten erhalten.

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Gutverdiener sollen den Angaben zufolge analog zur Krankenversicherung über eine außerplanmäßige Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze zusätzlich zur Kasse gebeten werden. Dies solle im kommenden Jahr 1,6 Milliarden Euro und in den beiden Jahren darauf je 1,7 Milliarden zusätzlich in die Pflegekassen spülen.

Außerdem sollten die Pflegekassen künftig geringere Rentenbeiträge für pflegende Angehörige zahlen, heißt es im Pro-Newsletter von "Politico". Dies solle die Pflegekassen im kommenden Jahr um 1,8 Milliarden Euro entlasten und in gleichmäßigen Schritten bis 2030 auf 2,1 Milliarden ansteigen. Der Pflege-Beitragssatz für Kinderlose soll den Angaben zufolge um 0,1 Prozentpunkte auf dann insgesamt 0,7 Beitragssatzpunkte steigen.

Gesundheitsministerin Warken rechnet bei der Pflegeversicherung in den kommenden beiden Jahren mit einem Defizit von zusammen 22,5 Milliarden Euro. Die Ministerin will mit einer großen Reform gegensteuern - die konkreten Schritte sind aber auch innerhalb der Regierungskoalition umstritten.

O.Jonstone--EWJ

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Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

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Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

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Mindestmengen für komplexe Operationen zeigen nach einer wissenschaftlichen Auswertung den gewünschten Effekt, dass dadurch immer mehr schwierige Eingriffe in immer weniger Kliniken vorgenommen werden. Das gelte vor allem für Operationen bei Brustkrebs oder Lungenkrebs, wie das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) am Freitag mitteilte. Der sogenannte Qualitätsmonitor ist online einsehbar und wurde nun um die Daten aus dem Jahr 2024 ergänzt.