Stark-Watzinger schließt neue Schulschließungen wegen Corona aus

English Woman's Journal - Stark-Watzinger schließt neue Schulschließungen wegen Corona aus

Stark-Watzinger schließt neue Schulschließungen wegen Corona aus / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Anlässlich des Schulstarts in Nordrhein-Westfalen hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) erneute Schulschließungen wegen Corona ausgeschlossen. "Flächendeckende Schulschließungen darf und wird es nicht mehr geben", sagte sie am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Die Folgewirkungen der vergangenen Schulschließungen seien immer noch zu sehen. So gehe die Bildungsschere auseinander, Jugendliche litten zudem unter psychischen, sozialen und körperlichen Problemen.

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"Das oberste Ziel ist, dass der Präsenzunterricht erhalten werden kann", führte Stark-Watzinger aus. Es solle "so viel Normalität wie möglich" herrschen. Sie verteidigte das neue Infektionsschutzgesetz gegen Kritik. Die Länder hätten die Möglichkeit, bei der Gefährdung des Präsenzbetriebs an den Schulen eine Maskenpflicht anzuordnen.

Sie hätten auch die Möglichkeit, sich und den Schulen Regeln zu geben. "Es sollte ja auch der Sommer genutzt werden, um so etwas vorzubereiten", mahnte sie. Weder Corona noch die Gaskrise dürfe Bildung beeinträchtigen, forderte Stark-Watzinger.

L.Scott--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.