SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform aus

English Woman's Journal - SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform aus

SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform aus / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform ausgesprochen. "Die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler dürfen nicht immer weiter belastet werden", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dagmar Schmidt, am Freitag dem Nachrichtenportal t-online. "Gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen, das gilt für Familien mit der beitragsfreien Mitversicherung, für die zahnmedizinische Versorgung und für höhere Zuzahlungen. Solche Leistungskürzungen lehnen wir ab", fügte sie hinzu.

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Im parlamentarischen Verfahren stehe noch viel Arbeit an, erklärte Schmidt. Deutschland habe eines der teuersten Gesundheitssysteme der Welt, gleichzeitig sei die Versorgungsqualität in vielen Bereichen nur mittelmäßig. Dieses System hätten die Beitragszahler bereits mit Milliardenbeträgen finanziert. Das Problem liege nicht auf der Einnahmeseite, sondern auf der Ausgabenseite. "Es muss darum gehen, die vorhandenen Mittel besser einzusetzen, Kosten wirksam zu begrenzen und die Versorgung spürbar zu verbessern."

Schmidt sagte weiter, es brauche nun "echte Strukturreformen, die Ausgaben und Versorgungsqualität wieder stärker zusammenbringen". Der Maßstab dabei bleibe, dass die gesetzliche Krankenversicherung solidarisch, verlässlich und gerecht bleibe. "Entscheidend sind Reformen bei der Krankenhausversorgung, der Notfallversorgung, der besseren Steuerung im System, damit Bürgerinnen und Bürger schneller Termine bekommen, wenn sie einen brauchen."

Das nicht nur in der Ärzteschaft, sondern auch bei Krankenhäusern und Pharmaindustrie umstrittene GKV-Sparpaket war in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett beschlossen worden. Die Einsparungen sollen allein im nächsten Jahr ein Volumen von 16,3 Milliarden Euro umfassen. Ziel ist es, die Beitragsätze stabil zu halten. Voraussichtlich Mitte Juni soll der Gesetzentwurf nach Angaben des Gesundheitsministeriums in den Bundestag zur Beratung kommen und noch vor der Sommerpause beschlossen werden.

N.Macleod--EWJ

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."

Nach Lungenkrebs-OP: Papst Leo XIV. wird am Samstag aus Klinik entlassen

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation kann Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen. "Unter Berücksichtigung der Blutuntersuchungen, des heute Morgen angefertigten Röntgenbildes des Brustkorbs und der klinischen Gesamtbewertung ist der Heilige Vater als entlassungsfähig eingestuft worden", hieß es in einer vom Vatikan verbreiteten Mitteilung der behandelnden Ärzte. Der Papst werde am frühen Nachmittag in den Vatikan zurückkehren.

GKV-Chef kritisiert Benachteiligung gesetzlich Versicherter bei Arztterminen

Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, hat gefordert, gesetzlich Versicherte bei der Vergabe von Arztterminen besserzustellen. Die 75 Millionen gesetzlich Versicherten finanzierten den allergrößten Teil der ärztlichen Honorare, sagte Blatt den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Trotzdem würden sie bei der Terminvergabe häufig gegenüber Privatpatienten benachteiligt. Das sei eine "himmelschreiende Ungerechtigkeit".