GKV-Finanzen: Kassen fordern "entschlossenes politisches Handeln"

English Woman's Journal - GKV-Finanzen: Kassen fordern "entschlossenes politisches Handeln"

GKV-Finanzen: Kassen fordern "entschlossenes politisches Handeln" / Foto: ANNEGRET HILSE - POOL/AFP

Vor dem Hintergrund von Milliardendefiziten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) haben die Kassen "entschlossenes politisches Handeln" gefordert. "Bringen Sie noch vor dem Sommer ein Gesetz auf den Weg, damit die Maßnahmen spätestens im Jahr 2027 greifen", appellierte der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands am Donnerstag an die Politik. "Weitere Beitragssatzerhöhungen sind für die Beitragszahlenden nicht mehr tragbar und wären zudem Gift für die Wirtschaft!"

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Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung ist schlecht: Im laufenden Jahr droht ein Defizit von mehr als zehn Milliarden Euro, 2027 könnte es sogar auf bis zu zwölf Milliarden Euro steigen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will gegensteuern und hat dazu im September eine Experten-Kommission ins Leben gerufen. Diese will am Montagnachmittag ihre Vorschläge zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge präsentieren.

Der Verband der GKV sieht vor allem ein Ausgabenproblem. "Klares Ziel muss es sein, Ausgaben wirksam zu begrenzen und Qualität zu verbessern, ohne die Versorgung der Versicherten zu verschlechtern", erklärte der Verwaltungsrat des Verbands. Streichungen sieht er hingegen kritisch: "Die gesetzlich Versicherten müssen sich darauf verlassen können, dass der Zugang zu medizinisch notwendigen Leistungen unverändert erhalten bleibt. Politische Einschnitte wären nicht vermittelbar."

Einschnitte und Kürzungen erwartet aber der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Sören Pellmann. Die GKV-Kommission werde "nur Kürzungshämmer liefern, die das Leben der Versicherten teurer machen", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Dabei seien Reformen "überfällig".

Pellmann forderte eine Abschaffung des "Parallelsystems" von gesetzlicher und privater Krankenversicherung sowie der Beitragsbemessungsgrenze. Zudem müssten Beiträge auch auf Miet- und Kapitaleinnahmen erhoben werden. "Unser Gesundheitssystem krankt - und die Bundesregierung hat noch immer keinen Plan für dessen Heilung", betonte der Linken-Politiker.

T.Wright--EWJ

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

TV-Legende Thomas Gottschalk ist "momentan krebsfrei"

Fernsehlegende Thomas Gottschalk ist nach eigenen Angaben "momentan krebsfrei". Dies hätten ihm die Ärzte mitgeteilt, sagte der 76-Jährige der "Bild"-Zeitung. Die jüngste Untersuchung habe ergeben, dass er keinerlei Krebszellen mehr im Körper habe, sagte Gottschalk. "Das ist eine gute Nachricht, und ich bin natürlich entsprechend froh, dass ich diese Auskunft geben kann."