Nach Buschmann schließt auch Lauterbach Schulschließungen wegen Corona aus

English Woman's Journal - Nach Buschmann schließt auch Lauterbach Schulschließungen wegen Corona aus

Nach Buschmann schließt auch Lauterbach Schulschließungen wegen Corona aus / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Bei den künftigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen sollen Schulschließungen tabu sein. Diese Möglichkeit "wird es nicht mehr geben", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in der ARD. Zuvor hatte bereits Justizminister Marco Buschmann (FDP) Schulschließungen eine Absage erteilt. Die beiden Minister arbeiten derzeit am neuen Infektionsschutzgesetz; die geltenden Regelungen laufen Ende September aus.

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Er finde es nicht gut, wenn aus laufenden Verhandlungen berichtet werde, sagte Lauterbach. In der Frage der Schulschließungen wolle er aber eine Ausnahme machen. Die Gespräche über das neue Infektionsschutzgesetz würden "in Kürze abgeschlossen", versicherte er. Ein konkretes Datum wollte er aber nicht nennen.

"Wir werden wirklich das haben, was wir benötigen", betonte Lauterbach zugleich. Es werde "ein sehr gutes Paket" für den Herbst geschnürt. Dazu zählten neben den Eindämmungsmaßnahmen etwa auch eine Fortschreibung der Impfstrategie sowie eine bessere Datenerhebung in den Krankenhäusern. Er arbeite "intensiv" an der Pandemie-Politik und habe daher auch bislang auf Urlaub verzichtet, sagte Lauterbach.

O.Jonstone--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.