English Woman's Journal - Brüssel genehmigt Millionenhilfen für Deutsche Bahn

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Brüssel genehmigt Millionenhilfen für Deutsche Bahn

GESUNDHEIT 27.07.2022

Brüssel genehmigt Millionenhilfen für Deutsche Bahn / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Die EU-Kommission hat Millionenhilfen für die Deutsche Bahn (DB) genehmigt. Die Staatshilfe im Umfang von 215 Millionen Euro sei mit den EU-Vorschriften vereinbar, erklärten die europäischen Wettbewerbshüter am Mittwoch in Brüssel. Das Geld soll die DB für Verluste entschädigen, die drei Tochtergesellschaften im Frühjahr 2020 wegen der Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie verbucht hatten.

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Die drei Bahn-Töchter DB Netz, DB Energie und DB Station & Service mussten demnach Ausfälle hinnehmen, weil sich die Corona-Auflagen auf den Güter- wie Personenverkehr auswirkten. Staatliche Subventionen sind in der EU eigentlich verboten, weil sie den Wettbewerb verzerren. Die Kommission genehmigte die Hilfen unter einer Ausnahmebestimmung. Danach sind den Mitgliedstaaten Beihilfen für Unternehmen oder Wirtschaftszweige erlaubt, wenn sie zum Ausgleich von Schäden durch "außergewöhnliche Ereignisse" dienen.

O.Jonstone--EWJ

Kommission zur Pflegereform setzt auf Prävention und weniger starre Vorgaben

Mit mehr Präventionsangeboten, einer Stärkung der häuslichen Pflege und Entlastungen bei Personalvorgaben soll die notleidende Pflegeversicherung auf solidere Füße gestellt werden. Die zuständige Bund-Länder-Gruppe stellte am Donnerstag ihre Empfehlungen für eine Pflegereform vor, die nun einen "Praxischeck" durchlaufen und kommendes Jahr in Gesetze münden sollen. Der Arbeitgeberverband Pflege sieht "Lichtblicke" in den Vorschlägen, Krankenkassen und Verbände kritisierten hingegen, es handle sich lediglich um eine Bestandsaufnahme ohne konkrete Finanzierungsoptionen.

Zukunftspakt Pflege: Kritik von Kassen und AWO - Arbeitgeber zuversichtlich

Der Arbeitgeberverband Pflege hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Gruppe zur Reform der Pflegeversicherung als "Lichtblicke" begrüßt - Krankenkassen und Arbeiterwohlfahrt (AWO) hingegen beklagen fehlende konkrete Vorschläge. Der Arbeitgeberverband lobte am Donnerstag unter anderem den Vorschlag des "Zukunftspakts Pflege", beim Personaleinsatz mehr Flexibilität walten zu lassen und etwa starre Personalschlüssel abzuschaffen, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Außerdem sei es "überfällig" gewesen, die Altenpflege für mehr Innovationen zu öffnen.

Drei Wochen früher als in den Vorjahren: Grippewelle hat begonnen

In Deutschland hat die Grippewelle begonnen - und zwar zwei bis drei Wochen früher als in den Vorjahren. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza (AGI) am Robert-Koch-Institut hervor. In Patientenproben seien in der letzten Novemberwoche so häufig Influenza-A- und -B-Viren nachgewiesen worden, dass die Definition für den Beginn der Grippewelle erfüllt war.

EU-Einigung: Arznei-Beipackzettel künftig auch per QR-Code

Beipackzettel für Medikamente sollen in der EU künftig auch digital verfügbar sein. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder einigten sich am frühen Donnerstagmorgen darauf, dass Hersteller die Hinweise zur Anwendung und zu Nebenwirkungen in Zukunft etwa über einen QR-Code auf der Packung hinterlegen müssen. Den Beipackzettel auf Papier soll es erst einmal weiter geben.

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