English Woman's Journal - Streik an Unikliniken in Nordrhein-Westfalen geht zu Ende

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Streik an Unikliniken in Nordrhein-Westfalen geht zu Ende

GESUNDHEIT 19.07.2022

Streik an Unikliniken in Nordrhein-Westfalen geht zu Ende / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Nach elf Wochen endet der Streik an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen. Die Tarifkommission der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi stimmte am Dienstag der in der Nacht zuvor erzielten Einigung mit der Arbeitgeberseite zu, wie Verdi mitteilte. Der Tarifvertrag wird Anfang kommenden Jahres eingeführt. Der Arbeitskampf hatte die Unikliniken in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster betroffen. Verdi forderte vom Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen den Abschluss eines "Tarifvertrags Entlastung".

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"Es ist vollbracht: Der erste Flächentarifvertrag für 'Entlastung' an Krankenhäusern in Deutschland ist durchgesetzt", erklärte die Verdi-Landesfachbereichsleiterin für Gesundheit, Soziales, Bildung und Wissenschaft, Katharina Wesenick, am Dienstagabend. "Nach 77 Streiktagen haben die Klinikbeschäftigten solidarisch und aufrecht diesen wichtigen Erfolg errungen. Dabei haben die Streikenden sich weder von juristischen Verbotsversuchen noch von immer neuen Verhandlungsfinten der Arbeitgeber beeindrucken lassen."

Verdi wollte mit dem Streik erreichen, dass es mehr Personal an den Kliniken gibt. Außerdem forderte die Gewerkschaft einen Belastungsausgleich, wenn zu wenig Personal da ist, und eine bessere Ausbildung an den Krankenhäusern.

Nach Angaben der Gewerkschaft wird nun für weite Teile der Pflege das zulässige Zahlenverhältnis von Beschäftigten und Patientinnen und Patienten in jeder Schicht festgelegt. Bei einem Unterschreiten dieser Quote oder bei anderen Belastungen erhalten die Mitarbeiter Belastungspunkte. Für jeweils sieben Punkte gibt es einen zusätzlichen freien Tag als Belastungsausgleich.

St.Reid--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

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