Kanzleramtschef Frei geht von Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen aus

English Woman's Journal - Kanzleramtschef Frei geht von Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen aus

Kanzleramtschef Frei geht von Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen aus / Foto: FRANCK FIFE - AFP/Archiv

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die Bevölkerung auf einen Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen eingestimmt, damit das System bezahlbar bleibt. Es sei "klar", dass manche Leistungen entfallen müssten, um das Gesundheitssystem günstiger zu machen, sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) laut Meldung vom Donnerstag. Das funktioniere in anderen Ländern auch. "Wir werden deshalb nicht kränker."

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Ein Abbau von Leistungen werde zwar Widerstände hervorrufen, sagte Frei. Im Interesse des Ganzen müsse das aber durchgesetzt werden. "Wir haben das teuerste Gesundheitssystem der Welt, aber unsere Bevölkerung ist nicht überdurchschnittlich gesund", sagte der Kanzleramtschef weiter und verwies zum Vergleich auf das Nachbarland Frankreich: Dort gingen die Menschen statistisch gesehen seltener zum Arzt, was "rein medizinisch betrachtet kaum zu begründen sein" dürfte.

Frei kritisierte zudem, dass hierzulande die Patientinnen und Patienten selbst entschieden, zu welchem Facharzt sie gehen. "Ein Primärarzt, in der Regel der Hausarzt, muss diese Entscheidung übernehmen", forderte er.

Die Krankenkassen in Deutschland hatten zuletzt vor immer weiter steigenden Beiträgen gewarnt und eine grundlegende Reform gefordert. Von 72 Krankenkassen in Deutschland erhöhen nach einer kürzlich veröffentlichten Auswertung des Vergleichsportals Verivox 31 zum neuen Jahr ihren Zusatzbeitrag. Die Regierung brachte zuletzt lediglich ein kleines Sparpaket für die Kassen für 2026 auf den Weg. Sie steht aber gehörig unter Druck, das System grundlegend zu modernisieren.

F.Stewart--EWJ

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) abschließend über Änderungen an der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. Dabei geht es unter anderem um mehr Mitspracherechte für die Länder sowie Fristverlängerungen und zusätzliche Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Kliniken im ländlichen Raum. Zudem wird der Kostenanteil des Bundes zugunsten der Länder erhöht.

DAK warnt vor "Pflegekollaps": Rekordwert bei Sozialhilfequote in Heimen

Durch die massiv gestiegenen Eigenanteile in stationären Pflegeeinrichtungen sind immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner auf unterstützende Sozialhilfeleistungen angewiesen. Die Sozialhilfequote in Pflegeheimen erreiche im laufenden Jahr einen neuen Höchstwert von 37 Prozent, teilte die DAK Gesundheit am Donnerstag mit. DAK-Vorstandschef Andreas Storm warnte vor einem "Pflegekollaps" und forderte von der Bundesregierung kurzfristig eine umfassende Pflegereform.