Buschmann: Maskenpflicht wird auch künftig "sicher eine Rolle spielen"

English Woman's Journal - Buschmann: Maskenpflicht wird auch künftig "sicher eine Rolle spielen"

Buschmann: Maskenpflicht wird auch künftig "sicher eine Rolle spielen" / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will die Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie auch künftig eine Maskenpflicht in Innenräumen ermöglichen. Eine "Form der Maskenpflicht in Innenräumen" werde "in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen", sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Einen erneuten Lockdown oder Schulschließungen schloss Buschmann hingegen aus.

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"Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren", sagte Buschmann. Das seien "unangemessene Instrumente im dritten Jahr der Pandemie". Buschmann sagte, der Ende Juni veröffentlichte Evaluierungsbericht zur Corona-Politik habe "auf die hohen seelischen und sozialpsychologischen Auswirkungen hingewiesen - ganz zu schweigen von den Folgen bei der Bildung junger Menschen." Diese halte er für nicht vertretbar.

Buschmann sagte, er sei "guter Dinge", dass die von der Regierung angestrebte Änderung des Infektionsschutzgesetzes im September vom Parlament verabschiedet werden könne. Der Justizminister kündigte zudem eine "sehr ambitionierte Impfkampagne" vor allem in Alten- und Pflegeheimen an. Diese werde "ein großer Beitrag sein, dass weniger Menschen sterben oder schwer erkranken".

E.Brwon--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.