BGH urteilt Donnerstag zu Payback-Wertgutschriften beim Kauf von Hörgeräten

English Woman's Journal - BGH urteilt Donnerstag zu Payback-Wertgutschriften beim Kauf von Hörgeräten

BGH urteilt Donnerstag zu Payback-Wertgutschriften beim Kauf von Hörgeräten / Foto: Fred TANNEAU - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (08.45 Uhr) ein Urteil zu Payback-Wertgutschriften für den Kauf von Hörgeräten. Der Händler Amplifon warb mit der Gutschrift: Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. Wegen der hohen Kaufpreise von bis zu 4500 Euro von Hörgeräten wertete die Wettbewerbszentrale dies als gesetzlich verbotene "Werbegaben". (Az.: I ZR 43/24)

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In der Vorinstanz hatte das Oberlandesgericht Hamburg Punktgutschriften im Wert über fünf Euro untersagt. Die Punkte seien eine "Werbegabe", die nach dem Heilmittelwerbegesetz auf "geringwertige Kleinigkeiten" beschränkt seien. Vor dem BGH will die Wettbewerbszentrale den Deckel auf einen Euro drücken. Amplifon wehrt sich grundsätzlich dagegen.

T.Burns--EWJ

Drogenbeauftragter Streeck fordert Rückkehr zu strengeren Cannabis-Regeln

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat eine Rückkehr zu schärferen Cannabis-Gesetzen gefordert. Um den Missbrauch einzudämmen, müsse zum Beispiel überlegt werden, Medizinalcannabis nur noch in Form von Tropfen oder Kapseln und nicht mehr zum Rauchen zuzulassen, sagte Streeck der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die von der Ampel-Regierung beschlossene Cannabis-Legalisierung werde die Union in Teilen zurücknehmen.

Krankenkasse erwartet mehr als zwei Millionen Demenzkranke bis 2040

Die Zahl der Demenzkranken in Deutschland wird nach Angaben der Krankenkasse Barmer in den kommenden 15 Jahren auf rund 2,1 Millionen steigen. Das seien 400.000 Betroffene mehr als heute, wie die Kasse am Donnerstag in Berlin unter Berufung auf ihren Krankenhausreport 2025 mitteilte. Damit werde auch eine massive Steigerung der Klinikaufenthalte von Demenzkranken einhergehen, deren Behandlung besonders herausfordernd sei. Krankenhäuser müssten auf diese Entwicklung vorbereitet werden.

Forschungsministerin Bär will Förderung für geschlechtersensible Medizin ausbauen

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will die Förderung für geschlechtersensible Medizin weiter ausbauen. "Medikamente und Therapien wurden jahrzehntelang fast ausschließlich an Männern erforscht, das ist nicht haltbar", sagte Bär der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Wir setzen in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt auf die Stärkung der Frauengesundheit – das ist für mich eine Herzensangelegenheit."

Kassenbeiträge sollen 2026 stabil bleiben - Kabinett beschließt Spargesetz

Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollen im kommenden Jahr nicht mehr Geld für den Zusatzbeitrag ausgeben müssen als bislang. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf, der die Ausgaben der gesetzlichen Kassen 2026 um zwei Milliarden Euro senken soll. Dies soll die erwartete Finanzlücke schließen. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag "dürfte damit auf dem heutigen Niveau von etwa 2,9 Prozent" bleiben, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU).