Neue Proteste gegen Abtreibungsurteil des Obersten Gerichtshofs in den USA

English Woman's Journal - Neue Proteste gegen Abtreibungsurteil des Obersten Gerichtshofs in den USA

Neue Proteste gegen Abtreibungsurteil des Obersten Gerichtshofs in den USA / Foto: ROBERTO SCHMIDT - AFP

Nach dem Abtreibungsurteil des Obersten Gerichtshofs hat es in den USA den zweiten Tag in Folge Proteste gegeben. Rund um den Supreme Court in Washington versammelten sich am Samstag wieder tausende Menschen, die Schilder mit Aufschriften wie "Krieg gegen Frauen, wer ist als nächster dran?" dabei hatten. "Was gestern passiert ist, ist unbeschreiblich und ekelhaft", sagte die 19-jährige Demonstrantin Mia Stagner. "Keine Frau sollte dazu gezwungen werden, Mutter zu werden."

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In Los Angeles begannnen gleich zwei Demonstrationen, die zum Rathaus und zum Gebäude des Bundesgerichts zogen. In Städten im ganzen Land waren noch weitere Demonstrationen geplant.

Der Supreme Court hatte am Freitag das seit 1973 landesweit geltende Grundsatzurteil aufgehoben, das mit der Bezeichnung "Roe v. Wade" Geschichte geschrieben hatte. Damit ist es nun den einzelnen Bundesstaaten freigestellt, Abtreibungen zu erlauben, sie einzuschränken oder gänzlich zu verbieten. Mindestens acht konservativ regierte Bundesstaaten verhängten daraufhin umgehend Abtreibungsverbote.

Schon am Freitag waren im ganzen Land Befürworter und Gegner der Entscheidung des höchsten US-Gerichts auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen verliefen größtenteils ohne Zwischenfälle. In Phoenix im Bundesstaat Arizona setzte die Polizei Tränengas ein, in Los Angeles lösten Polizisten eine Demonstration mit Schlagstöcken auf. In der Stadt Cedar Rapids in Iowa fuhr ein Kleinlaster durch eine Gruppe von Demonstranten und fuhr einer Frau über den Fuß.

B.Mclean--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.