Bundestag: Sudhof nimmt in Gesundheitsausschuss zu Masken-Bericht Stellung

English Woman's Journal - Bundestag: Sudhof nimmt in Gesundheitsausschuss zu Masken-Bericht Stellung

Bundestag: Sudhof nimmt in Gesundheitsausschuss zu Masken-Bericht Stellung / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP

Die Sonderbeauftragte zur Aufarbeitung der Maskenbeschaffung, Margaretha Sudhof (SPD), nimmt am Donnerstag (08.00 Uhr) im Bundestags-Gesundheitsausschuss zu dem von ihr verfassten Bericht Stellung. Die Sitzung ist nicht öffentlich. Sudhof sagte bereits am Dienstag im Haushaltsausschuss aus. Die Sitzung war ebenfalls nicht öffentlich und wurde zudem kurzfristig als Verschlusssache eingestuft - die Teilnehmenden durften deshalb im Anschluss nicht über konkrete Inhalte reden.

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Das von Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) verfasste Gutachten macht Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) schwere Vorwürfe. Spahn war während der Coronapandemie Gesundheitsminister. In dieser Zeit soll er unter anderem durch eine Abnahmegarantie für Schutzmasken zu hohen Preisen einen Milliardenschaden für die Steuerzahler verursacht haben. Spahn streitet die Vorwürfe ab.

N.Steward--EWJ

Ärztinnen-Netzwerk fordert zum Frauentag geschlechtsspezifische Medizinforschung

In der Gesundheitsforschung sollte nach Auffassung von Ärztinnen systematisch zwischen den Geschlechtern differenziert werden. Das fordert das Frauennetzwerk im Ärzteverband Hartmannbund anlässlich des internationalen Frauentags, der am Sonntag begangen wird. "Gleichbehandlung ist nicht automatisch eine gerechte oder wirksame Behandlung", erklärte die Sprecherin des Netzwerks, Iris Illing.

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) abschließend über Änderungen an der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. Dabei geht es unter anderem um mehr Mitspracherechte für die Länder sowie Fristverlängerungen und zusätzliche Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Kliniken im ländlichen Raum. Zudem wird der Kostenanteil des Bundes zugunsten der Länder erhöht.