EU-Parlament debattiert vor Vertrauensabstimmung über Arbeit von der Leyens

English Woman's Journal - EU-Parlament debattiert vor Vertrauensabstimmung über Arbeit von der Leyens

EU-Parlament debattiert vor Vertrauensabstimmung über Arbeit von der Leyens / Foto: Ida Marie Odgaard - Ritzau Scanpix/AFP

Drei Tage vor einer Vertrauensabstimmung über EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im EU-Parlament debattieren die Abgeordneten am Montag über die Arbeit der EU-Kommission. Zwar gilt es als sicher, dass der von rechtsextremen Kräften im Parlament unterstützte Misstrauensantrag scheitert, dennoch wird sich von der Leyen von vielen Seiten Kritik an ihrer Politik anhören müssen. Kritiker monieren, der Führungsstil der Kommissionspräsidentin sei zu zentralistisch und es fehle an Transparenz.

Textgröße ändern:

Den Antrag für ein Misstrauensvotum stellte der rechtsradikale rumänische Abgeordnete Gheorghe Piperea von der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Er begründete sein Vorgehen unter anderem mit mangelnder Transparenz im Zusammenhang mit der Beschaffung von Impfstoffen durch die Kommission während der Corona-Pandemie.

Ch.McDonald--EWJ

Ärztinnen-Netzwerk fordert zum Frauentag geschlechtsspezifische Medizinforschung

In der Gesundheitsforschung sollte nach Auffassung von Ärztinnen systematisch zwischen den Geschlechtern differenziert werden. Das fordert das Frauennetzwerk im Ärzteverband Hartmannbund anlässlich des internationalen Frauentags, der am Sonntag begangen wird. "Gleichbehandlung ist nicht automatisch eine gerechte oder wirksame Behandlung", erklärte die Sprecherin des Netzwerks, Iris Illing.

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) abschließend über Änderungen an der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. Dabei geht es unter anderem um mehr Mitspracherechte für die Länder sowie Fristverlängerungen und zusätzliche Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Kliniken im ländlichen Raum. Zudem wird der Kostenanteil des Bundes zugunsten der Länder erhöht.