Bundestag: Spahn nimmt in Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht

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Bundestag: Spahn nimmt in Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Unionsfraktionschef und Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will am Mittwoch (14.00 Uhr) im Bundestags-Haushaltsausschuss Stellung nehmen zum Sonderbericht zur Maskenbeschaffung. Ebenfalls dort sprechen will die aktuelle Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Sie wird zudem zuvor (09.30 Uhr) im Gesundheitsausschuss des Bundestags zum Bericht Stellung nehmen. Das von der Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (beide SPD) verfasste Gutachten macht Spahn erhebliche Vorwürfe.

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Kritik an dem Ex-Minister kommt vor allem von der Opposition. Auf Verlangen von Linken und Grünen debattiert der Bundestag deshalb auch in zwei Aktuellen Stunden am Mittwoch (15.25 Uhr) und Donnerstag über das Thema. Union und SPD wollen die Corona-Pandemie mithilfe einer Enquetekommission im Bundestag aufarbeiten - diese soll am Mittwoch (16.30 Uhr) eingesetzt werden.

Ch.McDonald--EWJ

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Die staatlichen Gesundheitsleistungen für Beamtinnen und Beamte in Form der sogenannten Beihilfe werden laut einer aktuellen Analyse immer teurer. 2024 betrugen die Kosten allein für den Bund 6,6 Milliarden Euro, wie der "Spiegel" am Donnerstag unter Berufung auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages berichtete. Dies waren demnach 14,8 Prozent mehr als im Jahr 2022.

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