Bundestag: Spahn nimmt in Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht

English Woman's Journal - Bundestag: Spahn nimmt in Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht

Bundestag: Spahn nimmt in Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Unionsfraktionschef und Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will am Mittwoch (14.00 Uhr) im Bundestags-Haushaltsausschuss Stellung nehmen zum Sonderbericht zur Maskenbeschaffung. Ebenfalls dort sprechen will die aktuelle Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Sie wird zudem zuvor (09.30 Uhr) im Gesundheitsausschuss des Bundestags zum Bericht Stellung nehmen. Das von der Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (beide SPD) verfasste Gutachten macht Spahn erhebliche Vorwürfe.

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Kritik an dem Ex-Minister kommt vor allem von der Opposition. Auf Verlangen von Linken und Grünen debattiert der Bundestag deshalb auch in zwei Aktuellen Stunden am Mittwoch (15.25 Uhr) und Donnerstag über das Thema. Union und SPD wollen die Corona-Pandemie mithilfe einer Enquetekommission im Bundestag aufarbeiten - diese soll am Mittwoch (16.30 Uhr) eingesetzt werden.

Ch.McDonald--EWJ

Ärztinnen-Netzwerk fordert zum Frauentag geschlechtsspezifische Medizinforschung

In der Gesundheitsforschung sollte nach Auffassung von Ärztinnen systematisch zwischen den Geschlechtern differenziert werden. Das fordert das Frauennetzwerk im Ärzteverband Hartmannbund anlässlich des internationalen Frauentags, der am Sonntag begangen wird. "Gleichbehandlung ist nicht automatisch eine gerechte oder wirksame Behandlung", erklärte die Sprecherin des Netzwerks, Iris Illing.

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) abschließend über Änderungen an der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. Dabei geht es unter anderem um mehr Mitspracherechte für die Länder sowie Fristverlängerungen und zusätzliche Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Kliniken im ländlichen Raum. Zudem wird der Kostenanteil des Bundes zugunsten der Länder erhöht.