Quartett soll in Berlin mit Coronahilfen in großem Stil betrogen haben

English Woman's Journal - Quartett soll in Berlin mit Coronahilfen in großem Stil betrogen haben

Quartett soll in Berlin mit Coronahilfen in großem Stil betrogen haben / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Mit einer Durchsuchung sind Ermittler am Donnerstag in Berlin gegen ein Quartett vorgegangen, das im großen Stil mit Coronahilfen betrogen haben soll. Den drei Männern und einer Frau wird Subventionsbetrug mit einem Schaden von rund 1,8 Millionen Euro vorgeworfen, wie die Polizei mitteilte. Zu den Verdächtigen gehören zwei Rechtsanwälte.

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Einer von ihnen soll zwischen September 2020 und August 2022 in mindestens 80 Fällen für 66 Unternehmen, Gewerbetreibende und Freiberufler Coronahilfen beantragt haben, obwohl er wusste, dass diese gar keinen Anspruch darauf hatten. Der zweite Rechtsanwalt soll bei mindestens 22 Anträgen mitgewirkt haben.

Beide sollen die Rolle des prüfenden Dritten eingenommen haben. Dabei seien sie für eine schnellere Auszahlung der Hilfen dazu verpflichtet gewesen, die Anträge auf Plausibilität zu überprüfen und anschließend unter Hinweis auf ihre Prüfung weiterzuleiten.

Der dritte Verdächtige soll die Antragsteller angeworben haben. Aus diesem Grund werfen ihm die Ermittler Beihilfe vor. Von den beantragten rund siebeneinhalb Millionen Euro Coronahilfen sollen fast 1,8 Millionen Euro ausgezahlt worden sein.

T.Burns--EWJ

Drogenbeauftragter Streeck fordert Rückkehr zu strengeren Cannabis-Regeln

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat eine Rückkehr zu schärferen Cannabis-Gesetzen gefordert. Um den Missbrauch einzudämmen, müsse zum Beispiel überlegt werden, Medizinalcannabis nur noch in Form von Tropfen oder Kapseln und nicht mehr zum Rauchen zuzulassen, sagte Streeck der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die von der Ampel-Regierung beschlossene Cannabis-Legalisierung werde die Union in Teilen zurücknehmen.

Krankenkasse erwartet mehr als zwei Millionen Demenzkranke bis 2040

Die Zahl der Demenzkranken in Deutschland wird nach Angaben der Krankenkasse Barmer in den kommenden 15 Jahren auf rund 2,1 Millionen steigen. Das seien 400.000 Betroffene mehr als heute, wie die Kasse am Donnerstag in Berlin unter Berufung auf ihren Krankenhausreport 2025 mitteilte. Damit werde auch eine massive Steigerung der Klinikaufenthalte von Demenzkranken einhergehen, deren Behandlung besonders herausfordernd sei. Krankenhäuser müssten auf diese Entwicklung vorbereitet werden.

Forschungsministerin Bär will Förderung für geschlechtersensible Medizin ausbauen

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will die Förderung für geschlechtersensible Medizin weiter ausbauen. "Medikamente und Therapien wurden jahrzehntelang fast ausschließlich an Männern erforscht, das ist nicht haltbar", sagte Bär der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Wir setzen in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt auf die Stärkung der Frauengesundheit – das ist für mich eine Herzensangelegenheit."

Kassenbeiträge sollen 2026 stabil bleiben - Kabinett beschließt Spargesetz

Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollen im kommenden Jahr nicht mehr Geld für den Zusatzbeitrag ausgeben müssen als bislang. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf, der die Ausgaben der gesetzlichen Kassen 2026 um zwei Milliarden Euro senken soll. Dies soll die erwartete Finanzlücke schließen. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag "dürfte damit auf dem heutigen Niveau von etwa 2,9 Prozent" bleiben, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU).