Urteil: Masken- und Testpflicht an Brandenburger Grundschulen war rechtens

English Woman's Journal - Urteil: Masken- und Testpflicht an Brandenburger Grundschulen war rechtens

Urteil: Masken- und Testpflicht an Brandenburger Grundschulen war rechtens / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Die Masken- und Testpflicht an Brandenburger Grundschulen während der Covid-19-Pandemie war einem Gerichtsurteil zufolge rechtens. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg in einem Normenkontrollverfahren bereits am 22. Januar, wie das OVG am Freitag in Berlin mitteilte. Antragsteller waren ein minderjähriger Junge und seine Eltern.

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Die Beschränkungen seien verhältnismäßig gewesen, befand das OVG. Für Grundschulen bestanden demnach zahlreiche Ausnahmen und Abmilderungen. So mussten die Schülerinnen und Schüler während der Pausen, im Sportunterricht und während des Lüftens keine Masken tragen. Die Tests konnten zu Hause in vertrauter Umgebung vorgenommen werden. Diejenigen, die sich keinem Test unterziehen wollten, konnten am Distanzunterricht teilnehmen.

Dem verfassungsrechtlichen Bildungsanspruch sei damit genügt worden, erklärte das OVG. Zudem hätten die Regelungen dem Schutz des Lebens und der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen gedient.

Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde durch das Gericht nicht zugelassen. Dagegen kann Beschwerde eingelegt werden.

K.McMillan--EWJ

Bericht: Warken plant Einschnitte bei Pflege - Ministerin sieht System in Schieflage

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der RND-Zeitungen aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge - sondern auch die Augen

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.

Polizei sucht noch ein Glas mit vergifteter Hipp-Babykost

Im Fall der mutmaßlichen versuchten Erpressung des Babynahrungsherstellers Hipp durch Rattengift in Babynahrung sucht die Polizei noch nach einem mutmaßlich manipulierten Glas. Es seien in Österreich, Tschechien und der Slowakei insgesamt fünf manipulierte Babynahrungsgläser festgestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Montag in Ingolstadt mit. Ein Glas könne "in Österreich mutmaßlich noch im Umlauf sein".