Scholz: Keine flächendeckenden Kita- und Schulschließungen bei neuer Corona-Welle / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Scholz: Keine flächendeckenden Kita- und Schulschließungen bei neuer Corona-Welle
Bei einer neuen Corona-Welle wollen Bund und Länder eine flächendeckende Schließung von Kitas und Schulen vermeiden. Trotz einer derzeit erfreulichen Entwicklung der Corona-Lage sei "für alle klar, dass wir im Winter/Herbst möglicherweise andere Voraussetzungen vorfinden", sagte Scholz am Donnerstagabend nach Beratungen mit den Länder-Spitzen in Berlin. Darauf wollen sich beide Seiten auch mit einer Impfkampagne vorbereiten.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte, Bund und Länder hätten sich auf einen Fahrplan für eine Impfkampagne mit Blick auf Herbst und Winter verständigt. Es sei gleichzeitig wichtig, dass der Bund rechtzeitig vor dem Herbst die Grundlage für Pandemiebekämpfung anpasse.
In ihrem gemeinsamen Beschluss nähmen die Bund und Länder die sinkenden Infektionszahlen als Verbesserung zur Kenntnis, sagte Scholz. Mit Blick auf den Herbst und Winter müssten aber jetzt Vorbereitungen für den Fall getroffen werden, dass die Infektionszahlen wieder ansteigen würden.
Ziel müsse es sein, dass "alle Handlungsmöglichkeiten, die wir brauchen, im Herbst zur Verfügung" stünden, sagte Scholz. Es solle dann aber "keine erneuten flächendeckenden Schließungen von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen geben". Wüst kündigte an, dass die Länder frühzeitig Strategien erstellen und Konzepte überarbeiten würden, um Schul- und Kitaschließungen zu verhindern.
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plädiert zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter dafür, die Corona-Impfquote bei jungen Menschen zu erhöhen. "Schon jetzt ist absehbar, dass wir die Impfangebote rechtzeitig hochfahren müssen, möglichst niedrigschwellig und nach der Empfehlung der Stiko gerade auch für Kinder und Jugendliche an den Schulen", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Das ist der beste Schutz gerade auch vor den neuen Varianten, die auf uns zukommen."
Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, begrüßte die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde. "Die derzeitige Infektionswelle in Portugal zeigt, dass Corona weder harmlos geworden noch vorbei ist", erklärte sie. "Spätestens im Herbst ist wahrscheinlich wieder mit einem erneuten starken Anstieg des Infektionsgeschehens zu rechnen." Dafür müsse nun das Infektionsschutzgesetz angepasst werden, das nur noch bis zum 23. September Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht ermöglicht.
Kritik kam von der Messewirtschaft. "Das schlichte Vorbereiten einer umfassenden Impfkampagne im Jahr drei der Pandemie ist ein Armutszeugnis“, sagte Jörn Holtmeier, Geschäftsführer des Verbandes der deutschen Messewirtschaft AUMA, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die stark von der Pandemie getroffene Messewirtschaft erwarte "vorausschauendes Handeln anstatt Stillhalten und vager Absichtserklärungen".
O.Jonstone--EWJ
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