US-Senat bestätigt umstrittenen Impfkritiker Kennedy als Gesundheitsminister

English Woman's Journal - US-Senat bestätigt umstrittenen Impfkritiker Kennedy als Gesundheitsminister

US-Senat bestätigt umstrittenen Impfkritiker Kennedy als Gesundheitsminister / Foto: Alex Wroblewski - AFP/Archiv

Der US-Senat hat den unter anderem wegen seiner früheren Falschinformationen über Impfungen umstrittenen Robert F. Kennedy Jr. als neuen Gesundheitsminister bestätigt. In der Kongresskammer votierten am Donnerstag mehr als 50 Senatoren für Kennedy, womit er die Hürde für seine Ernennung überschritt. Die Abstimmung dauerte am Mittag (Ortszeit) noch an, so dass das endgültige Ergebnis noch nicht feststand.

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Kennedy gehört zu den umstrittensten Mitgliedern des Regierungsteams von Präsident Donald Trump. Der 71-jährige Jurist hatte in der Vergangenheit unbelegte Behauptungen über angebliche Impfrisiken verbreitet. So machte er etwa Kinderimpfungen für Autismus verantwortlich und bezeichnete die Anti-Corona-Vakzine als die "tödlichsten jemals hergestellten" Impfungen. In seiner Senatsanhörung beteuerte Kennedy jedoch, dass er kein Impfgegner sei.

Der häufig kurz "RFK Jr." genannte 71-Jährige ist der Neffe des 1963 bei einem Attentat ermordeten Präsidenten John F. Kennedy und der Sohn des früheren Justizministers und Präsidentschaftsbewerbers Robert F. Kennedy, der 1968 erschossen wurde. Wie in der Kennedy-Familie üblich, war "RFK Jr." früher Demokrat. Im vergangenen Jahr trat er dann aber als unabhängiger Präsidentschaftskandidat an, bevor er seine Kandidatur aufgab und sich auf die Seite des Republikaners Trump schlug.

K.Marshall--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.