Karlsruhe: Zwangsbehandlung von Betreuten darf ausnahmsweise ambulant stattfinden

English Woman's Journal - Karlsruhe: Zwangsbehandlung von Betreuten darf ausnahmsweise ambulant stattfinden

Karlsruhe: Zwangsbehandlung von Betreuten darf ausnahmsweise ambulant stattfinden / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Rechtlich betreute Menschen müssen nicht in jedem Fall stationär ins Krankenhaus, wenn sie zwangsweise medizinisch behandelt werden müssen. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Ausnahmen können demnach in bestimmten Fällen gemacht werden. (Az. 1 BvL 1/24)

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Rechtlich betreut werden Menschen, die wegen Krankheit oder Behinderung nicht alles selbst entscheiden können. Wenn sie dringend medizinisch behandelt werden müssen, aber nicht einwilligen, können sie zwangsweise behandelt werden. Bislang war vorgeschrieben, dass eine solche Behandlung nur in einem Krankenhaus stattfinden darf.

Dagegen zog der Betreuer einer Frau vor den Bundesgerichtshof. Die Frau würde in der Klinik retraumatisiert, gab er an. In der Vergangenheit habe sie teils fixiert werden müssen und einen Spuckschutz bekommen, um zur zwangsweisen Behandlung in die Klinik gebracht zu werden. Der Bundesgerichtshof legte die Frage dem Verfassungsgericht vor.

Dieses entschied aber nun, dass diese Regelung bis Ende 2026 geändert werden muss. Eine Ausnahme definierte es unter bestimmten Voraussetzungen - nämlich wenn erstens Betreuten bei der Behandlung im Krankenhaus eine erhebliche Beeinträchtigung ihrer körperlichen Unversehrtheit droht und zweitens dieses Risiko bei einer Behandlung in ihrer Wohneinrichtung deutlich reduziert wird und diese zudem eine gute medizinische Versorgung bietet.

R.Mcintosh--EWJ

Verbot von Einweg-E-Zigaretten tritt in Großbritannien in Kraft

In Großbritannien tritt am Sonntag ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten in Kraft. Wer gegen das Verbot verstößt, muss mit einer Geldstrafe von 200 Pfund (237 Euro) rechnen. Wiederholungstätern drohen demnach bis zu zwei Jahre Haft. Vor Großbritannien hatten bereits Frankreich und Belgien Einweg-E-Zigaretten den Kampf ansagt. Im Bemühen um eine komplett rauchfreie Generation hatte die britische Regierung im November außerdem ein weitreichendes Rauchverbot auf den Weg gebracht.

Biden äußert sich zu Krebsdiagnose: "Die Prognose ist gut"

Der ehemalige US-Präsident Joe Biden hat sich in Bezug auf seine Krebserkrankung optimistisch gezeigt. "Nun, die Prognose ist gut. Wir arbeiten an allem. Es geht voran. Ich fühle mich gut", sagte der 82-Jährige am Freitag nach einer Veranstaltung im Bundesstaat Delaware. Es waren die ersten öffentlichen Äußerungen des Ex-Präsidenten seit dem Bekanntwerden seiner Krebsdiagnose.

US-Behörde kündigt Millionenvertrag über Vogelgrippe-Impfstoff mit Moderna

Das US-Gesundheitsministerium hat einen Vertrag über 590 Millionen Dollar (525 Millionen Euro) zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen die Vogelgrippe mit dem US-Pharmakonzern Moderna aufgekündigt. Das Ende der Finanzierung sorge "für Ungewissheit", das Unternehmen werde nun neue Möglichkeiten zur Finanzierung des Impfstoffs prüfen, erklärte Moderna-Chef Stéphane Bancel am Mittwoch (Ortszeit). Der Millionenvertrag war am 17. Januar verkündet worden - drei Tage vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump.

Virologe Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Regierung

Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett ernannte den 47-Jährigen am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie das Ministerium anschließend mitteilte. Streeck löst den SPD-Politiker Burkhard Blienert ab.