Abrechnungsbetrug mit Corona-Teststelle: Festnahme in Heilbronn

English Woman's Journal - Abrechnungsbetrug mit Corona-Teststelle: Festnahme in Heilbronn

Abrechnungsbetrug mit Corona-Teststelle: Festnahme in Heilbronn / Foto: Damien MEYER, - - AFP/Archiv

Die Betreiberin einer Corona-Teststelle in Heilbronn ist wegen Abrechnungsbetrugs in Höhe von mehreren hunderttausend Euro festgenommen worden. Die 28-Jährige soll insgesamt rund 680.000 Euro zu Unrecht bei den Kassen abgerechnet haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Heilbronn mitteilten.

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Die Tatverdächtige betrieb ab Januar 2022 als Geschäftsführerin eine Corona-Teststelle in Heilbronn. Im vergangenen Jahr wurde diese Teststelle vom Berliner Robert-Koch-Institut (RKI) demnach als auffällig gemeldet, was zu einer Überprüfung durch die Kassenärztliche Vereinigung führte. Dabei wurden nach Polizeiangaben erhebliche Unregelmäßigkeiten in den Abrechnungsunterlagen festgestellt.

Zwischen Dezember 2021 und Februar 2023 soll die Tatverdächtige demnach insgesamt rund 750.000 Euro abgerechnet haben, von denen allerdings etwa 680.000 Euro nicht durch tatsächliche Leistungen gedeckt gewesen sein sollen. Die Staatsanwaltschaft Heilbronn erhob gegen die 28-Jährige Anklage wegen des Vorwurfs des zehnfachen Computerbetrugs und beantragte zeitgleich den Erlass eines Haftbefehls wegen Fluchtgefahr.

Aufgrund des Haftbefehls wurde die Frau am Dienstag vergangener Woche festgenommen. Sie befindet sich in Untersuchungshaft. Das Amtsgericht Heilbronn hat nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens zu entscheiden.

Ch.Thomson--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.