Bayern beendet wegen Coronakrise ausgerufenen Katastrophenfall

English Woman's Journal - Bayern beendet wegen Coronakrise ausgerufenen Katastrophenfall

Bayern beendet wegen Coronakrise ausgerufenen Katastrophenfall / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Bayern beendet mit Ablauf des Mittwochs nach sechs Monaten den wegen der Coronapandemie ausgerufenen Katastrophenfall. Die Sonderstrukturen der akuten Krisenbewältigung könnten beendet werden, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag im Anschluss an eine Kabinettssitzung in München. Der "Trend der Entlastung und Entspannung" setze sich fort.

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Landesgesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) ergänzte, dass sich sein Ministerium auf eventuelle Szenarien für den Herbst vorbereite. Es solle überwacht werden, wie sich das Virus weiter entwickle, "damit wir auch dann Maßnahmen ergreifen können, wenn es notwendig ist".

Auch Testen und Impfen sollten weiter Thema bleiben. Holetschek kritisierte in dem Zusammenhang die Bundespolitik. Auch der Bund müsse "irgendwann mal klarmachen, wo er jetzt hingehen will, wie das Infektionsschutzgesetz sich irgendwann mal gestaltet", forderte er.

D.W.Robertson--EWJ

Ärztinnen-Netzwerk fordert zum Frauentag geschlechtsspezifische Medizinforschung

In der Gesundheitsforschung sollte nach Auffassung von Ärztinnen systematisch zwischen den Geschlechtern differenziert werden. Das fordert das Frauennetzwerk im Ärzteverband Hartmannbund anlässlich des internationalen Frauentags, der am Sonntag begangen wird. "Gleichbehandlung ist nicht automatisch eine gerechte oder wirksame Behandlung", erklärte die Sprecherin des Netzwerks, Iris Illing.

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) abschließend über Änderungen an der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. Dabei geht es unter anderem um mehr Mitspracherechte für die Länder sowie Fristverlängerungen und zusätzliche Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Kliniken im ländlichen Raum. Zudem wird der Kostenanteil des Bundes zugunsten der Länder erhöht.