English Woman's Journal - Bayern stellt alle Coronabußgeldverfahren ein

English Woman's Journal - Bayern stellt alle Coronabußgeldverfahren ein - Söder will Frieden

Bayern stellt alle Coronabußgeldverfahren ein - Söder will Frieden

Bayern stellt alle Coronabußgeldverfahren ein - Söder will Frieden / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Bayern wird nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) alle noch nicht abgeschlossenen Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Coronapandemie einstellen. Es gebe noch immer laufende Verfahren, die "jetzt eingestellt und beendet" würden, sagte Söder am Mittwoch am Rande einer Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im fränkischen Kloster Banz. "Wir wollen jetzt Frieden haben", fügte der CSU-Chef hinzu.

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Der bayerische Ministerpräsident machte keine Angaben, wie viele Verfahren noch offen sind. Anfang vergangenen Jahres hatte auf eine Anfrage der bayerischen AfD-Landtagsfraktion das Landesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass wegen Verstößen gegen die Regeln in Bayern insgesamt rund 237.000 Verfahren Verfahren geführt wurden, von denen damals noch 38.000 offen waren. Insgesamt wurden in Bayern nach dem Stand von Anfang 2023 rund 40 Millionen Euro Bußgelder verhängt.

L.Scott--EWJ

Bericht: Warken plant Einschnitte bei Pflege - Ministerin sieht System in Schieflage

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der RND-Zeitungen aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge - sondern auch die Augen

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.

Polizei sucht noch ein Glas mit vergifteter Hipp-Babykost

Im Fall der mutmaßlichen versuchten Erpressung des Babynahrungsherstellers Hipp durch Rattengift in Babynahrung sucht die Polizei noch nach einem mutmaßlich manipulierten Glas. Es seien in Österreich, Tschechien und der Slowakei insgesamt fünf manipulierte Babynahrungsgläser festgestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Montag in Ingolstadt mit. Ein Glas könne "in Österreich mutmaßlich noch im Umlauf sein".