English Woman's Journal - Bas hebt Corona-Regeln im Bundestag auf

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Bas hebt Corona-Regeln im Bundestag auf

GESUNDHEIT 21.04.2022

Bas hebt Corona-Regeln im Bundestag auf / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Angesichts der Entspannung der Corona-Lage in Deutschland fallen auch im Bundestag die bisherigen Corona-Regeln. Die bisherige Allgemeinverfügung mit verschiedenen Auflagen vom 10. März wird zum Beginn der kommenden Sitzungswoche aufgehoben, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in einem Schreiben an die Abgeordneten vom Donnerstag mitteilte, das AFP vorlag. Die Neuregelung gilt ab Montag.

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"Damit entfällt insbesondere der 3G-Nachweis als Voraussetzung zum Zugang zu Plenar- und Ausschusssitzungen", heißt es in dem Brief an die Parlamentarier. Auch für Besucher gilt damit künftig die 3G-Regel künftig nicht mehr als Zutrittsvoraussetzung zu den Gebäuden des Bundestages. Zudem entfällt die Pflicht zum Tragen einer Maske.

Selbstverständlich bleibe es jeder und jedem unbenommen, dennoch weiterhin eine Maske zu tragen, heißt es in dem Schreiben weiter. Insbesondere dort, wo es nicht möglich ist, Abstand zu halten, sei dies zu empfehlen. "Masken wie auch Selbsttests können Sie nach wie vor selbst bestellen und über Ihr Sachleistungskonto abrechnen", heißt es in dem Schreiben an die Abgeordneten weiter. Darüber hinaus bestehe noch bis zum 20. Mai die Möglichkeit, sich an den von der Verwaltung vorgehaltenen Teststrecken testen zu lassen.

Im Zuge des rückläufigen Trends bei den Corona-Zahlen wurden die meisten Auflagen in Deutschland bereits Anfang April aufgehoben. Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist in den vergangenen Wochen deutlich zurückgegangen, allerdings stiegen die Zahlen zuletzt wider leicht.

M.Campbel--EWJ

Ärztinnen-Netzwerk fordert zum Frauentag geschlechtsspezifische Medizinforschung

In der Gesundheitsforschung sollte nach Auffassung von Ärztinnen systematisch zwischen den Geschlechtern differenziert werden. Das fordert das Frauennetzwerk im Ärzteverband Hartmannbund anlässlich des internationalen Frauentags, der am Sonntag begangen wird. "Gleichbehandlung ist nicht automatisch eine gerechte oder wirksame Behandlung", erklärte die Sprecherin des Netzwerks, Iris Illing.

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

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Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

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