Bericht: Tausende Verfahren wegen Betrugs bei Corona-Hilfen für Wirtschaft

English Woman's Journal - Bericht: Tausende Verfahren wegen Betrugs bei Corona-Hilfen für Wirtschaft

Bericht: Tausende Verfahren wegen Betrugs bei Corona-Hilfen für Wirtschaft / Foto: David GANNON - AFP/Archiv

Bei den Corona-Soforthilfen für Unternehmen und Selbständige hat es einem Bericht zufolge mutmaßlich tausendfach Betrug gegeben. Bis Ende 2023 leiteten die Behörden deutschlandweit 7900 Ermittlungsverfahren ein, zitierte der "Spiegel" einen Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums laut Vorabmeldung vom Donnerstag sagte. Die Soforthilfen waren während der Pandemie nur eines von vielen Programmen, um Unternehmen und Selbstständige in der Krise zu unterstützen.

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Die Zahl der Betrugsvergehen in allen Programmen dürfte weitaus höher sein, hieß es weiter. Das Landeskriminalamt Berlin kommt dabei dem Bericht zufolge allein auf mehr als 16.000 Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlich zu Unrecht gezahlter Hilfen. Die Behörde geht dabei von einem möglichen Schaden von 274 Millionen Euro aus.

Die Corona-Subventionen seien "die ultimative Gelegenheit zum Betrug" gewesen, sagte Rolf Blaga, Arbeitsgruppenleiter bei Transparency International in Deutschland, dem Nachrichtenmagazin. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik sei es so leicht gewesen, "vom Staat alimentiert zu werden".

Insgesamt zahlte der Bund in der Pandemie 76,5 Milliarden Euro an Corona-Hilfen. 13,13 Milliarden Euro stammten aus der Soforthilfe, hinzu kamen 63,3 Milliarden Euro für alle anderen Programme wie die Überbrückungs- oder die November- und Dezemberhilfe.

N.M.Shaw--EWJ

Ebola-Epidemie: Nigeria meldet ersten Fall

In der Ebola-Epidemie in Zentralafrika hat nun auch Nigeria einen ersten Fall gemeldet. Eine unlängst per Flugzeug aus Uganda eingereiste Frau sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte das Gesundheitsministerium des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas am Dienstag mit. Dort sei sie mehrere Tage behandelt worden, bevor sich die Diagnose bestätigt habe. Die Regierung forderte alle Gesundheitseinrichtungen des Landes zu "höchster Alarmbereitschaft" auf.

Kassenärzte sagen deutlich längere Termin-Wartezeiten ab 2027 voraus

Die Kassenärzte in Deutschland erwarten, dass gesetzlich Versicherte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin als bisher warten müssen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, verwies dazu in der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) auf die Kürzung von Mitteln für die ambulante Versorgung. Dadurch seien "mehr als 50 Millionen Termine" gestrichen worden. Die Terminnot werde sich daher weiter verschärfen, sagte Gassen.

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."