English Woman's Journal - Gesetzentwurf zur Corona-Impfpflicht ab 60 im Bundestag gescheitert

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Gesetzentwurf zur Corona-Impfpflicht ab 60 im Bundestag gescheitert

GESUNDHEIT 07.04.2022

Gesetzentwurf zur Corona-Impfpflicht ab 60 im Bundestag gescheitert

In Deutschland wird es vorerst keine allgemeine gesetzliche Corona-Impfpflicht geben. Der Gesetzentwurf für eine Impfpflicht für alle Menschen ab 60 Jahren wurde am Donnerstag im Bundestag mehrheitlich abgelehnt. Für den Entwurf stimmten 296 Abgeordnete, dagegen 378; es gab neun Enthaltungen.

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Dieser Gesetzentwurf war die einzige von mehreren Vorlagen, die sich für einen Beschluss für eine Impfpflicht zum jetzigen Zeitpunkt aussprach. Im Anschluss wurde über einen Antrag der CDU/CSU abgestimmt, wonach Vorbereitungen für eine mögliche spätere Impfpflicht getroffen werden sollen. Im Anschluss standen zwei weitere Anträge zur Abstimmung, die sich jeweils gegen eine Impfpflicht wenden.

Zuvor hatten die Ampel-Fraktionen im Streit um die Abstimmungsreihenfolge eine Niederlage hinnehmen müssen. Die Union hatte sich mit dem Wunsch durchgesetzt, dass der Gesetzentwurf für die Impfpflicht ab 60 vor ihrem Antrag gleich zu Beginn aufgerufen wird.

T.Burns--EWJ

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

TV-Legende Thomas Gottschalk ist "momentan krebsfrei"

Fernsehlegende Thomas Gottschalk ist nach eigenen Angaben "momentan krebsfrei". Dies hätten ihm die Ärzte mitgeteilt, sagte der 76-Jährige der "Bild"-Zeitung. Die jüngste Untersuchung habe ergeben, dass er keinerlei Krebszellen mehr im Körper habe, sagte Gottschalk. "Das ist eine gute Nachricht, und ich bin natürlich entsprechend froh, dass ich diese Auskunft geben kann."

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