English Woman's Journal - Bundeskabinett gibt grünes Licht für Beschaffung von Corona-Impfstoffen bis 2029

Wetter - London 11°C

Bundeskabinett gibt grünes Licht für Beschaffung von Corona-Impfstoffen bis 2029

GESUNDHEIT 16.03.2022

Bundeskabinett gibt grünes Licht für Beschaffung von Corona-Impfstoffen bis 2029

Die Bundesregierung wappnet sich für eine womöglich noch Jahre anhaltende Corona-Pandemie. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, mit fünf Unternehmen Verträge im Milliardenwert zur Bereitstellung von Corona-Impfstoffen bis zum Jahr 2029 abzuschließen, wie die Ministerien für Wirtschaft und Gesundheit mitteilten. Dies gewähre "der Bundesregierung im Falle des Andauerns der Covid-19-Pandemie oder einer neuen Pandemie den Zugriff auf Produktionskapazitäten der Unternehmen."

Textgröße ändern:

Bei den Verträgen zahlt der Bund den beteiligten Firmen den Angaben zufolge ein jährliches "Bereitschaftsentgelt" dafür, dass Produktionskapazitäten vorgehalten werden und die Impfstoffherstellung zeitnah hochgefahren werden kann. Der Bund rechnet hierbei mit Kosten von bis zu 2,86 Milliarden Euro für die Jahre 2022 bis 2029.

"Wir haben die Lehren aus der Corona-Pandemie und der anfänglichen Impfstoffknappheit gezogen", erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärte, damit werde garantiert, "dass künftig schnell die Bevölkerung mit Impfstoff versorgt werden kann."

Bei den Unternehmen handele es sich um Biontech, Celonic und IDT. Hinzu kommen noch zwei Bietergemeinschaften aus den Firmen Curevac und GSK sowie aus Wacker und CordenPharma.

Eine vor einem Jahr eingerichtete Taskforce für die Impfstoffproduktion habe durch die Ausarbeitung der Pandemieverträge nun ihre Aufgabe erfüllt, erklärten die Ministerien. Ihr Mandat ende zum 31. März. Das weitere Management übernehme nun das im Zuge der Pandemie errichtete Zentrum für Pandemieimpfstoffe und -Therapeutika beim Paul-Ehrlich-Institut.

L.Paterson--EWJ

Medien: Interner Bericht belastet Spahn bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffung

Ein interner Bericht belastet laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie. Der 170 Seiten umfassende Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff liegt den drei Medien demnach in Auszügen vor. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

Payback-Punkte bei Kauf von Hörgerät: BGH prüft Zulässigkeit von Werbung

Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

Gesetz zur Verbesserung der Krankenhausreform soll nach Sommerpause ins Kabinett

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die große Krankenhausreform ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD) verbessern - ein Gesetzentwurf dazu soll nach dem Sommer ins Kabinett. Wie es am Donnerstag aus dem Gesundheitsministerium hieß, soll sich das Bundeskabinett nach der parlamentarischen Sommerpause mit einem entsprechenden Entwurf befassen. Zuvor sei geplant, mit den Bundesländern ins Gespräch zu kommen, um diese frühzeitig einzubinden. Die Sommerpause des Parlaments geht bis Anfang September.

Drogenbeauftragter Streeck will eng mit Bundesministerien zusammenarbeiten

Der neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung sucht zur Bekämpfung des Phänomens Digitalsucht bei Minderjährigen den Schulterschluss mit den zuständigen Bundesministerien. Da müsse mit dem Bildungsministerium und dem Gesundheitsministerium eng zusammengearbeitet werden, "dass wir hier gute Lösungen finden", sagte der Virologe Hendrik Streeck (CDU) am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Er bezog sich damit auf Karin Prien (CDU), Ministerin unter anderem für Bildung und Jugend, sowie auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

Textgröße ändern: