English Woman's Journal - Scholz erwartet "großen Konsens" zu Ergebnis der Impfpflicht-Debatte

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Scholz erwartet "großen Konsens" zu Ergebnis der Impfpflicht-Debatte

GESUNDHEIT 21.01.2022

Scholz erwartet "großen Konsens" zu Ergebnis der Impfpflicht-Debatte

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet bereite gesellschaftliche Unterstützung für das Ergebnis der Impfpflicht-Debatte im Bundestag. Es sei gut, dass nun erste Vorschläge aus der Mitte des Parlaments unterbreitet würden, sagte Scholz am Freitag nach einer Kabinettsklausur in Berlin. Er sei sicher, dass das Verfahren am Ende auch dazu beitragen werde, "dass es einen großen Konsens über das Ergebnis geben wird".

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Scholz spricht sich selbst für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene aus. Insbesondere wegen Widerständen aus der FDP hat die Ampel-Koalition aber darauf verzichtet, als Regierung einen eigenen Vorschlag vorzulegen. Deshalb sollen im Bundestag Gruppenanträge erstellt werden, hinter denen sich Abgeordnete fraktionsübergreifend versammeln können.

Bei der Impfpflicht müsse es ein Gesetz geben, "das von den Bürgerinnen und Bürgern als gute Gesetzgebung akzeptiert wird", sagte Scholz. "Das wird uns auch gelingen, da bin ich ziemlich sicher". Am kommenden Mittwoch soll es zu dem Thema eine erste sogenannte Orientierungsdebatte im Bundestag geben.

N.M.Shaw--EWJ

Drogenbeauftragter Streeck fordert Rückkehr zu strengeren Cannabis-Regeln

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat eine Rückkehr zu schärferen Cannabis-Gesetzen gefordert. Um den Missbrauch einzudämmen, müsse zum Beispiel überlegt werden, Medizinalcannabis nur noch in Form von Tropfen oder Kapseln und nicht mehr zum Rauchen zuzulassen, sagte Streeck der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die von der Ampel-Regierung beschlossene Cannabis-Legalisierung werde die Union in Teilen zurücknehmen.

Krankenkasse erwartet mehr als zwei Millionen Demenzkranke bis 2040

Die Zahl der Demenzkranken in Deutschland wird nach Angaben der Krankenkasse Barmer in den kommenden 15 Jahren auf rund 2,1 Millionen steigen. Das seien 400.000 Betroffene mehr als heute, wie die Kasse am Donnerstag in Berlin unter Berufung auf ihren Krankenhausreport 2025 mitteilte. Damit werde auch eine massive Steigerung der Klinikaufenthalte von Demenzkranken einhergehen, deren Behandlung besonders herausfordernd sei. Krankenhäuser müssten auf diese Entwicklung vorbereitet werden.

Forschungsministerin Bär will Förderung für geschlechtersensible Medizin ausbauen

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will die Förderung für geschlechtersensible Medizin weiter ausbauen. "Medikamente und Therapien wurden jahrzehntelang fast ausschließlich an Männern erforscht, das ist nicht haltbar", sagte Bär der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Wir setzen in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt auf die Stärkung der Frauengesundheit – das ist für mich eine Herzensangelegenheit."

Kassenbeiträge sollen 2026 stabil bleiben - Kabinett beschließt Spargesetz

Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollen im kommenden Jahr nicht mehr Geld für den Zusatzbeitrag ausgeben müssen als bislang. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf, der die Ausgaben der gesetzlichen Kassen 2026 um zwei Milliarden Euro senken soll. Dies soll die erwartete Finanzlücke schließen. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag "dürfte damit auf dem heutigen Niveau von etwa 2,9 Prozent" bleiben, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

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