"Freitesten" nach Corona-Infektion ab sofort nicht mehr kostenlos

English Woman's Journal - "Freitesten" nach Corona-Infektion ab sofort nicht mehr kostenlos

"Freitesten" nach Corona-Infektion ab sofort nicht mehr kostenlos / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Wer sich mit dem Covid-19-Virus infiziert hat, muss die Kosten für das "Freitesten" künftig selber tragen. Eine entsprechende Testverordnung trat nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums am Montag in Kraft. Das Ministerium sehe "keine Notwendigkeit mehr, die Testung zur Beendigung der Absonderung aus Bundesmitteln zu finanzieren", erklärte eine Sprecherin. Eine Ausnahme gilt für medizinisches und pflegerisches Personal, das weiter Anspruch auf eine kostenlose Testung habe.

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Die Ministeriumssprecherin verwies darauf, dass mittlerweile viele Bundesländer die Absonderungsregeln für Bürgerinnen und Bürger weiter eingeschränkt hätten. In sechs Ländern sind weder Isolierung noch Quarantäne vorgeschrieben - dementsprechend gebe es dort auch keinen Zwang zum "Freitesten" mehr. In den übrigen Ländern seien noch Isolierungspflichten vorgesehen. Ein "Freitesten" sei aber zumindest dann nicht mehr erforderlich, wenn die vorgeschriebene Isolierungsfrist abgelaufen sei.

R.Sutherland--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.